Krisen, Kritik, Kollaps
Heinz Niemann hat eine »Kleine Geschichte der SED« verfasst, die er als ein Lesebuch offeriert
Gewiss ist sich der Autor der Grenzen seines ambitionierten Unternehmens bewusst gewesen, als er sich daran wagte. Nicht nur angesichts der Masse vorliegender Veröffentlichungen zur Geschichte der SED. Heinz Niemann - Insider und Historiker in einer Person - hat seinen Buchtitel mit dem Zusatz »Ein Lesebuch« versehen. Er begründet dies damit, dass er einen gut lesbaren Text mit mancher schriftstellerischen Freiheit und Mut zur Lücke verfassen wollte. Zu einem besonderen Anliegen erklärt er, ein möglichst gerechtes Urteil über Personen abgeben zu wollen, was besonders Walter Ulbricht und Erich Honecker betrifft. Niemann konzentriert sich auf jenen Bereich der SED-Geschichte, der im Selbstverständnis der Partei als »Strategie und Taktik« bezeichnet wurde, Handlungsspielräume und ökonomische Determinanten beachtend. Er reflektiert Krisen- und Entscheidungssituationen, in denen in der Regel heftige personalpolitische Auseinandersetzungen und Machtkämpfe aufbrachen.
In der Einleitung wird die dominierende, politisch gesteuerte, von zahlreichen Vorurteilen geprägte DDR- und SED-Geschichtsschreibung kritisiert. Niemann verweist nicht nur auf die Ungereimtheiten und die ideologische Befangenheit der überwiegenden Produkte bundesdeutscher DDR-Forschung, sondern auch auf deren Unvereinbarkeit mit den Erinnerungen und Erfahrungen vieler Ostdeutscher. Dem stellt er seinen eigenen, die marxistischen Historiographie auszeichnenden methodologischen Ansatz gegenüber: Geschichte nicht vom Ende her, sondern in ihrem unter objektiven und subjektiven Bedingungen Gewordensein zu verstehen, sie nicht isoliert, sondern als Ringen zwischen sich bekämpfenden Gesellschaftssystemen zu betrachten und das Verhältnis von Theorie und Praxis aufzudecken. Niemann beharrt auf der Legitimität einer Alternative zu dem menschliches Leben auf unserem Planeten bedrohenden Spätkapitalismus.
Die unmittelbare Nachkriegszeit wird vor allem im Vergleich zu den im Westen gravierend schlechteren Startbedingungen im Osten Deutschlands beschrieben, mit denen die dort errichtete antifaschistisch-demokratische Ordnung von Anfang an und auf Dauer konfrontiert war. Niemann handelt die Gründung der SED am Beispiel seiner Heimatregion ab, der sozialdemokratischen Hochburg Magdeburg. Er verzichtet darauf, dem Leser insgesamt zu vermitteln, welche Übereinstimmungen zwischen den kommunistischen und sozialdemokratischen Akteuren bestanden und welche Differenzen zwischen ihnen zu überwinden oder durch Kompromisse zu überbrücken waren. Die Zurückweisung des Stereotyps »Zwangsvereinigung« bleibt da zwangsläufig etwas blass.
Vom »Entscheidungsjahr« 1948 führt Niemann hin zur Gründung der DDR, die zu Recht als Reaktion auf die vom Westen ausgehende Teilungspolitik und die dort geschaffenen vollendeten Tatsachen gewertet wird. Die frühen politischen Positionierungen und Aktivitäten sowie die Sachzwänge, denen der ostdeutsche Staat ausgesetzt war - auch unter dem Diktum sowjetischer Sicherheits- und Deutschlandpolitik -, werden beschrieben. Mit der Verwandlung der SED in eine am Stalinschen Modell orientierten »Partei neuen Typs« zum einen sowie der selbst ernannten Führungsrolle als Staatspartei zum anderen rückt nun die Parteigeschichte ins Zentrum. Als realistisch denkender und handelnder, ebenso illusionsloser wie machtbeflissener Politiker tritt Ulbricht hervor. Die durch Erfolge und Rückschläge gekennzeichnete frühe Entwicklung der DDR skizziert der Autor unter Hervorhebung objektiver und subjektiver Widersprüche.
Breiten Raum nehmen - faktenreich belegt - Vorgeschichte, Ursachen, Verlauf, Folgen und Bewertung der Juniereignisse 1953 ein. Niemann gelangt zu der Einschätzung, »ein Flächenbrand … wäre wohl weitgehend einzudämmen, wenn nicht gar zu verhindern gewesen, hätte nicht eine Vielzahl von Fehlern der Parteiführung und vor allem Ulbrichts den Initiatoren und Wortführern des Ausstands in Berlin geholfen ... Das zentrale Krisenmanagement, welches man nach den Korrekturbeschlüssen für überflüssig hielt, versagte kurzfristig völlig.« Dass ein Flächenbrand zu verhindern war, wird sich nicht zweifelsfrei beweisen lassen, doch auch nach Meinung des Rezensenten spricht viel für diese Annahme. Bedenkenswert ist ebenso der hypothetische Verweis, dass eine durch die Junirebellion bewirkte Eingliederung der DDR in die BRD Adenauerscher Prägung, in einen Staat, der nicht die Läuterungen der 1968er-Bewegung und der Ära Brandt erfahren hat, noch auf ganz andere Weise ein imperiales nationalistisches, in der Kontinuität des reaktionären Stromes deutscher Geschichte stehendes Staatswesen hervorgebracht hätte, als dies 1990 der Fall war.
In die erstaunlich rasche Stabilisierung der DDR platzte der XX. Parteitag der KPdSU mit seinen schockierenden Enthüllungen und seiner Kritik an Stalin. Niemann lotet die Grenzen, aber auch die vor allem von Ulbricht inspirierten Reformansätze aus, mit der die SED aus der Defensive herauszukommen suchte. Die von der Gruppe um den Philosophen Wolfgang Harich entwickelte Gegenkonzeption hält der Autor gemessen an den internationalen Konstellationen für realitätsfern und gefährlich, womit er grundsätzlich Recht haben dürfte. Auch in der Bewertung der Auseinandersetzung mit Karl Schirdewan und weiteren kritischen Genossen unterscheidet sich Niemann von jenen zahlreichen Autoren, die sich per se auf die Seite von Ulbrichts Opponenten schlagen.
Ausführlich wird das Vorfeld der Grenzsicherungsmaßnahmen vom 13. August 1961 untersucht. Das betrifft sowohl erfolgreiche Bestrebungen zur Stärkung der DDR und zur Festigung der Beziehungen zwischen Führung und Bevölkerung als auch die wachsende Einsicht, dass die Ziele der SED zu Zeiten des Kalten Krieges, bei offener Grenze zum Westen, nicht erreichbar sind. Wie wenige andere Autoren vertritt Niemann den Standpunkt, dass die pausenlos zitierte Äußerung Ulbrichts, niemand habe die Absicht, eine Mauer zu bauen, durchaus dessen damalige Haltung wiedergibt; sie wurde zwei Monate vor dem Mauerbau getätigt, als noch intensiv um Lösungen auf dem Verhandlungswege gerungen wurde. Berechtigt auch der Verweis darauf, dass die allen Verantwortlichen bewussten Härten und Belastungen sowie teils tragischen Folgen des Mauerbaus von der Mehrheit der DDR-Bevölkerung mitgetragen oder hingenommen wurden, jedenfalls keine ernstzunehmenden inneren Unruhen ausbrachen. Niemann urteilt, dass die DDR »eine schwerwiegende offene Feldschlacht im Kalten Krieg der Systeme verloren« habe. »Ein Offenhalten der Grenze und damit das Recht auf Freizügigkeit zu garantieren war zu diesem Zeitpunkt unvereinbar mit der Bewahrung der Existenz des Staates.«
Den erfolgreichsten Entwicklungsabschnitt der DDR nennt Niemann ein »rotes Wirtschaftswunder«. Im Vordergrund steht hier selbstverständlich das nach der Ablösung des sowjetischen Partei- und Staatschefs Nikita Chruschtschows von sowjetischer Seite beargwöhnte Neue Ökonomische System, das von einer flexiblen Jugendpolitik, Reformen der Justiz und einer neuen Verfassung der DDR, von deutschlandpolitischen Initiativen und einem neuen Umgang mit der SPD der Ära Brandt tangiert wurde. Einen schlimmen Schatten auf diese zur Verbesserung der Lebensverhältnisse führenden Erfolgsperiode wirft die als »Kahlschlag-Plenum« in die Geschichte eingegangene 11. Tagung des ZK der SED, mit der die kulturelle Szenerie der DDR und viele Schriftsteller, Künstler und Kulturpolitiker persönlich schwer beschädigt wurden. Ich teile die Einschätzung des Autors, dass es sich bei diesem Vorstoß des von Ulbricht wiederholt brüskierten konservativen Flügels der Führungscrew der SED primär um eine gegen die Reformpolitik des Ersten Sekretärs der SED und Staatsratsvorsitzenden gerichtete Inszenierung handelte. Der nächste Rückschlag ergab sich aus dem in konterrevolutionäres Fahrwasser geratenen »Prager Frühling« und dem Einmarsch der Staaten des Warschauer Paktes in die ČSSR, von Ulbricht nicht herbeigesehnt, aber mitgetragen.
Faktenreich legt Niemann dar, wie sich das Kräfteverhältnis zwischen Reformern und Hardlinern in der SED zugunsten der Letzteren verschob. Die Mehrheit des Politbüros boykottierte mit Moskau im Rücken Ulbrichts strategisch angelegten Umgang mit der SPD-FDP-Koalition unter Willy Brandt. Allerdings rief auch die auf zentrale Projekte konzentrierte Wirtschaftspolitik Ulbrichts Disproportionen hervor, die sich auf die Versorgung der Bevölkerung auswirkten. Schließlich erwuchs dem Ersten Sekretärs der SED mit dem vom KPdSU-Generalsekretär Leonid Breshnew gestützten, aufstrebenden Honecker ein ernstzunehmender Gegenspieler. Auch Niemann hat keine rechte Antwort parat, wieso Ulbricht Honecker solange gewähren ließ und nicht einen seine Intentionen fortführenden Nachfolger gesucht hat. Der Autor vermutet: »Sich Rückendeckung im ZK und in der Parteimitgliedschaft zu verschaffen, wäre die einzige Chance für Ulbricht gewesen, sich eventuell durchzusetzen. Er erwog oder wagte sie nicht, vielleicht eine Frage des Alters. So sollte er Opfer des auch von ihm geprägten und fortwirkenden stalinistischen Parteistils werden.« Die putschartige Ablösung Ulbrichts ist wiederholt beschrieben worden. Die Hoffnung des gesundheitlich schon stark beeinträchtigten gebürtigen Sachsen, er könne auf dem VIII. Parteitag der SED noch die Prinzipien seiner Wirtschaftsstrategie sowie seine deutschlandpolitische Konzeption verankern, um dann selbstbestimmt seine Spitzenämter niederzulegen, erfüllten sich nicht.
Der Rest der Geschichte ist vielen noch in frischer Erinnerung: Von der Bevölkerung gern angenommene, aber ökonomisch nicht gedeckte sozialpolitische Geschenke, fortschreitende internationale Anerkennung der DDR und deren Beiträge zur Entspannungs- und Abrüstungspolitik, aber auch sich verschlechternde ökonomische und politische Konditionen der DDR. Der schließlichen gesamtgesellschaftlichen Krise stand Honecker orientierungs- und sprachlos gegenüber, allzu lange toleriert von einem zwiespältigen, tatenlosen Politbüro. Niemanns Urteil über die verspäteten, hilflos wirkenden Korrekturbemühungen unter Egon Krenz fällt ernüchternd aus. Die Grenzöffnung am 9. November 1989 markiert für den Autor das eigentliche Ende der SED.
Der Leser mag nicht jede Wertung von Heinz Niemann bejahen. Doch es verdient hohe Anerkennung, wie der Geschichtsprofessor, der an der Karl-Marx-Universität Leipzig und an der Humboldt-Universität zu Berlin lehrte, der generellen Delegitimierung der DDR entgegentritt, die Politik der SED sowie die Ursachen ihres Scheitern aus äußeren und inneren Ursachen erklärt und begründet. Und all das in einem Lesebuch, das viel authentisches Material unterbreitet und ohne die terminologischen Verrenkungen mancher zeitgenössischer linker Strategen auskommt.
Heinz Niemann: Kleine Geschichte der SED. Ein Lesebuch. Verlag am Park in der Edition Ost, 773 S., br., 30 €.
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