Kramp-Karrenbauer schickt MAD-Präsident Gramm in den Ruhestand

Berlin. Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, muss seinen Posten räumen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe »mit seinem Einverständnis entschieden«, dass Gramm im kommenden Monat von seiner Aufgabe entbunden werde, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. Der neue Abschnitt im Kampf gegen extremistische Tendenzen bei der Bundeswehr und bei der Modernisierung des MAD erfordere »zusätzliche Anstrengungen und Dynamik«, hieß es weiter.

Berichten zufolge erfolgte die Ablösung als Reaktion auf Pannen bei der Verfolgung rechtsextremer Soldaten in den Reihen der Bundeswehr. Laut »Spiegel« fuhr Kramp-Karrenbauer am Donnerstag eigens nach Köln zum Sitz des MAD und führte ein langes Gespräch mit dem Geheimdienstchef.

Der 1958 geborene Gramm wird den Ministeriumsangaben zufolge in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Über die Nachfolge werde in Kürze entschieden. Gramm stand seit Januar 2015 an der Spitze des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, dem Geheimdienst der Bundeswehr.

Im Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu, hieß es in der Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums weiter. Zu seinen Aufgaben gehöre es, extremistische Tendenzen frühzeitig zu erkennen und die handelnden Personen sowieso mögliche Netzwerkstrukturen vollständig zu identifizieren und aufzudecken. Dafür werde der MAD »konsequent modernisiert und weiterentwickelt«.

In jüngster Zeit waren vermehrt Fälle von mutmaßlich rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr publik geworden. Der »Spiegel« hatte kürzlich berichtet, dass der MAD seine Ermittlungen deutlich ausgeweitet habe. Der Bundeswehr-Geheimdienst soll demnach aktuell mehr als 700 Verdachtsfälle Rechtsextremismus bearbeiten. AFP/nd