Linke sieht »offenes Rennen« in Chemnitz

Die Linke-Politikerin Susanne Schaper tritt in der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz am 11. Oktober erneut an und wird dabei von den Grünen unterstützt. Damit gebe es ein »völlig offenes Rennen« um den Chefposten im Rathaus der drittgrößten Stadt in Ostdeutschland, sagte Stefan Hartmann, der gemeinsam mit Schaper Landesvorsitzender der Linken im Freistaat ist.

Schaper kam in Runde eins am 20. September auf gut 15 Prozent und lag damit auf dem dritten Platz hinter SPD-Bewerber und Kämmerer Sven Schulze, der 23 Prozent erhielt, und CDU-Politikerin Almut Patt, die auf 21,4 Prozent kam. Grünen-Bewerber Volkmar Zschocke fuhr 7,1 Prozent ein.

Insgesamt waren zum ersten Wahlgang neun Kandidaten angetreten. Neben Zschocke hat mittlerweile auch Paul Vogel von der Partei »Die Partei« seinen Rückzug erklärt, der 1,6 Prozent erzielt hatte. Diesen Stimmanteil wolle er nun »der progressiven Seite zur Verfügung stellen«, erklärte er. Nicht erneut antreten wollen auch Matthias Eberlein (Freie Wähler), der 3,5 Prozent erhalten hatte und nun die Wahl des parteilosen Unternehmers Lars Faßmann (11,9 Prozent) empfiehlt, und Martin Kohlmann von der rechtsextremen Initiative Pro Chemnitz, der auf 4,2 Prozent gekommen war. An seiner Bewerbung festhalten will dagegen der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, den 12,2 Prozent der Chemnitzer gewählt hatten. Damit schrumpft das Bewerberfeld für den zweiten Durchgang auf fünf Kandidaten.

Dass die Linkspolitikerin ihre Kandidatur aufrechterhält, begründete Hartmann unter anderem damit, dass SPD und CDU in Chemnitz »eher für einen konservativen Kurs« stünden. Tim Detzner, Stadtchef der Linken, erklärte, man wolle sicherstellen, dass die Wähler »tatsächlich eine Wahl haben«. Dennoch gab es Gespräche mit Schulze und der SPD. Mit diesen sei jedoch eine Einigung in ähnlicher Form wie mit den Grünen »nicht möglich« gewesen, sagte Detzner. Diese hatten ihren Rückhalt für Schaper unter anderem mit deren Positionen zu Klimaschutz, Investitionen in Rad- und Fußverkehr, aber etwa auch zum Erhalt des Alternativen Jugendzentrums (AJZ) begründet. Der Maßstab für die Wahlempfehlung, heißt es in einem Beschluss der Chemnitzer Grünen, sei gewesen, welcher der Kandidierenden sich »für unsere grünen Ziele stark macht«.

Schaper hatte im ersten Wahlgang 14 584 Stimmen erhalten. Diese bedeuten zwar das beste Ergebnis für PDS oder Linkspartei bei einer OB-Wahl in Chemnitz. Zudem hatte sie in drei Wahlbezirken in der Innenstadt sogar die Mitbewerber von SPD und CDU hinter sich gelassen. Gleichzeitig schien der Abstand von rund acht bzw. gut sechs Prozentpunkten auf Schulze und Patt deutlich. Nach dem Rückzug der Grünen und deren Wahlempfehlung dürfte in den Wahlkampfzentralen der verbliebenen Bewerber freilich eifrig gerechnet werden. Schaper und Zschocke hatten in Runde eins in Summe 21 395 Stimmen geholt. Rechnete man die Stimmen von Vogel hinzu, wären das 22 922 – und damit mehr als die 22 241 Stimmen, auf die der bislang führende SPD-Mann Schulze gekommen war. Patt hatte 20 630 Stimmen erhalten. Die Landes-Linke hält den Vorsprung der Bewerber von SPD und CDU in der neuen Konstellation nun für »leicht einzuholen«, wie in einer Erklärung formuliert wurde.

Experten gestehen zumindest zu, dass es in Runde zwei der OB-Wahl eine gründlich veränderte Konstellation gibt. Schaper sei »sehr nahe« an Schulze und Patt herangekommen, sagte Politikwissenschaftler Eric Linhart von der TU Chemnitz dem Nachrichtenportal Tag 24.de: »Das Rennen ist deutlich offener geworden.« Zugleich ist klar, dass Zahlenspiele mit Blick auf die Ergebnisse aus Runde eins keine Rückschlüsse auf den Wahlausgang zulassen. Viele Bürger dürften angesichts des Dreikampfes taktisch wählen. Wer davon profitiert, ist offen. Die CDU-Bewerberin jedenfalls sieht durch Schapers erneuten Wahlantritt und die Allianz aus Linke und Grünen ihre Chancen steigen: Wenn sich beide Parteien nicht zusammen getan hätten, wären diese »deutlich schlechter« gewesen, sagte sie der »Freien Presse«.

Ein Sieg Patts in Chemnitz wäre für ihre Partei ein Prestigeerfolg. Die CDU stellte zuletzt 1990 bis 1993 zwei Rathauschefs in der Stadt, bevor diese mit Peter Seifert (bis 2006) und Barbara Ludwig zur SPD-Bastion wurde. Ihre Rückgewinnung fiele aus Sicht der Union um so schwerer ins Gewicht, als ein ähnlicher Versuch in Leipzig zuletzt knapp gescheitert war. Das dortige Rathaus ist sogar schon seit 1990 SPD-geführt. Bei der Wahl im Februar hatte der CDU-Kandidat Sebastian Gemkow nach einer aufwendigen Kampagne zunächst überraschend vorn gelegen. Erst in Runde zwei konnte ihn der langjährige SPD-Amtsinhaber Burkhard Jung dann doch noch knapp überholen. Das lag maßgeblich am Rückzug der Kandidaten von Linke und Grünen. In Chemnitz kommt es nun vermutlich zu einem Dreikampf mit fünf Beteiligten. Der Ausgang gilt als völlig offen.

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