Mit Verspätung

Wenn auch mit kleiner Verspätung, ist es gekommen wie erwartet. Trotzdem ist man sich bei Linken und Grünen in Thüringen nicht sicher, ob man aufatmen soll: Georg Maier ist neuer Vorsitzender des SPD-Landesverbandes. Der 53-Jährige wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit fast 83 Prozent der Stimmen gewählt - für Thüringer SPD-Verhältnisse ein ziemlich ordentliches Ergebnis. Maier war einziger Kandidat. Die Wahl hatte sich verzögert, weil der gebürtige Baden-Württemberger und jahrelange Banker direkt aus dem Kreißsaal geeilt kam: Seine Lebensgefährtin brachte ihr erstes gemeinsames Kind zur Welt, Maiers viertes.

Die Frage, ob die Koalitionspartner der Thüringer SPD nun aufatmen werden, hängt maßgeblich damit zusammen, wie Maier sich in letzter Zeit politisch positioniert hat. Zwar hatte ihn Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee - bisher SPD-Chef im Freistaat - 2015 als Wirtschaftsstaatssekretär geholt. Doch seit Mitte 2017 ist Maier Innenminister. Ein Job, der ihm sichtlich Freude bereitet und bei dem er sich einerseits als Kämpfer gegen Rechtsextremismus, andererseits aber vor allem als Polizeiminister gab - immer lauter und offensiver, in einer scharfen Abgrenzung zu den Innenpolitikern von Linken und Grünen. Bei den Grünen war zuletzt öffentlich geätzt worden, Maier tue dies, weil er sich im Wahlkampf um den SPD-Chefposten ein möglichst gutes Ergebnis sichern wolle.

Und doch schwant manchen bei Rot und Grün, dass die harte Auseinandersetzung mit Rot unter Maier erst richtig losgehen wird. Für Aufmerksamkeit sorgte ein Interview, das Maier kurz vor seiner Wahl dem sozialdemokratischen »Vorwärts« gegeben hat. Darin sagt er über die Grünen, sie seien »eine reine Klientelpartei, die einen bevormundenden Politikstil pflegt«. Den Linken spricht er ab, »ohne Wenn und Aber zu diesem Land, seinen Institutionen und Werten« zu stehen.