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Gemeinsam zu Karl und Rosa

Liebknecht-Luxemburg-Bündnis will Demonstration am 10. Januar durchführen

Der Hinweis ist nicht ganz einfach zu finden. Auf seiner Internetseite ll-demo.de informiert das Liebknecht-Luxemburg-Bündnis über seine am Montagabend gefällte Entscheidung. Dort steht: »Nach kontroverser Debatte hat das Bündnis in Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung auf seiner Sitzung am 4. Januar 2021 mehrheitlich beschlossen, die Demonstration am Sonntag, den 10. Januar 2021, durchzuführen.« Treffpunkt sei um 10 Uhr die Frankfurter Allee, Ecke Warschauer Straße. Mehr steht dort nicht.

Es geht natürlich zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um an die 1919 ermordeten Sozialisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg zu gedenken. Wie »nd« berichtete, hat der Geschäftsführende Landesvorstand der Berliner Linken bereits am 30. Dezember entschieden, das stille Gedenken auf den 14. März zu verlegen. Es findet sonst immer am zweiten Sonntag im Januar statt – so wie auch die Demonstration.

Linke-Landesgeschäftsführer Sebastian Koch teilte mit: »In der aktuellen Situation sind wir alle angehalten, unsere sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, um die weitere Verbreitung des Coronavirus zu vermeiden. Wir halten es daher aus gesundheitlicher und politischer Sicht nicht für verantwortlich, unser jährliches Gedenken in der bekannten Form mit mehreren Tausend Teilnehmer*innen im Januar durchzuführen.« Zur Terminverschiebung habe man sich »nach intensiver Abwägung entschieden«.

Ellen Brombacher, die als Vertreterin der Kommunistische Plattform im Liebknecht-Luxemburg-Bündnis mitwirkt, betont am Dienstag: »Der Landesvorstand der Berliner Linken hat uns sehr früh, fair und offen über seine Erwägungen und Entscheidungen informiert.« Der am Montagabend im Bündnis gefasste Beschluss »richtet sich in keiner Weise gegen die Entscheidung des Landesvorstands der Berliner Linken, das stille Gedenken auf den 14. März zu verschieben«. Brombacher stellt klar: »Dass ich als Mitglied des Bündnisses an der Demonstration am 
10. Januar teilnehme, liegt in der Natur der Sache. Ebenso selbstverständlich ist es, dass ich am 14. März beim stillen Gedenken dabei sein werde.«

In der linken Szene hatten viele damit gerechnet, dass die Demonstration ebenfalls auf den 14. März umgelegt wird. »Ich bin fest davon ausgegangen, dass die Demonstration verschoben wird. Ich hätte das vollständig verstanden«, sagt am Dienstag Martin Günther. Er ist stellvertretender Landesvorsitzender der Linkspartei in Brandenburg und er gehört zu den Unterstützern des Liebknecht-Luxemburg-Bündnisses. In dem Bündnis hat er um das Jahr 2010 mehrere Jahre selbst aktiv mitgewirkt. Das war in seiner Zeit beim Jugendverband solid. »Ich hoffe, dass es sich als weise Entscheidung herausstellen wird, die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration doch am 10. Januar stattfinden zu lassen«, sagt Günther jetzt.

Doch auch nach dem Bündnisbeschluss steht hinter der Demonstration noch ein Fragezeichen. Die Berliner Polizei hatte auf Nachfrage mitgeteilt, man stehe in engem Kontakt mit dem Anmelder der Demonstration. Zur Genehmigung und zu Auflagen könne man noch nichts sagen. Es bleibe abzuwarten, was die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrem Treffen mit der Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Coronakrise vereinbaren. Diese wollten am Dienstag besprechen, wie es mit dem Lockdown weitergeht. Die bisherigen Regeln gelten aber eigentlich noch bis zum 11. Januar.

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