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Die Abschiebeoase
Das Hotel »Spinzar« ist in Kabul die erste Anlaufstelle für zurückgewiesene Geflüchtete
Das Hotel »Spinzar« liegt im Herzen Kabuls. Nahe der belebten Hauptstraße befindet sich der alte Basar, die Baghe-Umumi-Brücke sowie die bekannte »Moschee des Zweischwertigen Königs«. Viele Menschen spazieren am Hotel vorbei, ohne dem Gebäude Beachtung zu schenken. Es wirkt unauffällig und etwas heruntergekommen, so wie viele andere Bauten in der Gegend. Wortwörtlich übersetzt bedeutet »Spinzar« »weißes Gold«, doch davon ist im Hotel nichts zu sehen. Der Alltag dort erscheint etwas öde. Ein Wachmann sitzt gelangweilt vor dem Eingang. Besucher, die es selten gibt, filzt er kaum. Der Rezeptionist ist mit seinem Handy beschäftigt. Manchmal ruft er Gäste auf, nach denen gefragt wird. Die Lobby mit den verstaubten Möbeln ist meist leer. Der Essenssaal wirkt unbenutzt.
Ausgerechnet hier landen mehrmals in der Woche abgeschobene Geflüchtete aus aller Herren Länder. Allein in den letzten Tagen checkten Abgeschobene aus Deutschland, Österreich und dem Iran im »Spinzar« ein - unfreiwillig. Das Hotel ist der erste Schritt in das neue alte Leben der abgeschobenen Afghanen. Dass sie ausgerechnet hier landen, ist kein Zufall. Seit rund fünf Jahren arbeitet das »Spinzar« mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zusammen. Viele der »Gäste« sind keine wirklichen Reisenden, sondern verzweifelte Menschen, die in Kabul keine Anlaufstelle haben. Nachdem die Geflüchteten am Kabuler Flughafen landen, sind sie praktisch gezwungen, im Hotel zu übernachten - oder auf der Straße. Dass dies meist unschön endet, ist mittlerweile bekannt. »Vor einigen Jahren brachte sich im Hotel ein junger Mann nach seiner Abschiebung um. Da haben viele erst bemerkt, was hier vor sich geht«, erzählt ein Buchhändler, dessen Stand sich neben dem »Spinzar« befindet. Er hat Mitleid mit jenen Afghanen, die außer Landes gegangen sind und wieder zurückgeschickt wurden. »Am liebsten würde auch ich gemeinsam mit meiner Familie das Land verlassen. Wir können uns allerdings keine Flucht leisten«, sagt er.
Zuletzt ist vor drei Wochen ein Flugzeug aus Deutschland mit 26 abgeschobenen Männern an Bord in Kabul eingetroffen. In der Nacht hob die Maschine vom Flughafen Hannover-Langenhagen ab und landete am Vormittag des 10. März in der afghanischen Hauptstadt. Wie schon bei vorherigen Sammelabschiebungen wurden erneut einzelne Rückführungen erst in letzter Minute von Gerichten gestoppt. So sollte ein homosexueller Mann aus Bayern abgeschoben werden, berichtete der niedersächsische Flüchtlingsrat.
Im Oktober 2016 hatte die Bundesregierung mit der afghanischen Staatsführung, die sich anfangs geweigert hatte, eine Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern vereinbart. Abschiebungen erfolgten danach im Monatstakt, insgesamt 37 Sammelabschiebungen. Bund und Länder haben bislang 1015 Personen nach Afghanistan zurückgebracht. Angeblich sind es vor allem straffällig gewordene alleinstehende Männer, denen die deutschen Asylbehörden bescheinigen, dass sie in ihrer Heimat sichere Regionen finden, in denen sie nicht bedroht seien. Doch Menschenrechtsorganisationen haben immer wieder Beispiele genannt, dass bei Sammelabschiebungen auch junge Familien getrennt wurden und dass die Abgeschobenen keine Straftäter waren.
Im vorigen Jahr setzten die deutschen Behörden auf Bitten der afghanischen Regierung die Abschiebeflüge von März bis Dezember wegen der Corona-Pandemie aus. Inzwischen finden sie aber wieder regelmäßig statt. Zwar gibt es in Afghanistan derzeit Friedensgespräche, doch der Bürgerkrieg mit den islamistischen Taliban geht trotzdem weiter. Die Nichtregierungsorganisation International Crisis Group hat Afghanistan unlängst als den gefährlichsten Konfliktherd der Welt bezeichnet. In den zurückliegenden zehn Jahren wurden dort mehr als 100 000 Zivilisten getötet oder verletzt. nd
Das Hotel profitiert von der Zusammenarbeit mit der IOM. Die Probleme der Abgeschobenen will es dennoch nicht herunterspielen. »Wir unterstützen ihre Abschiebung nicht. Sie haben große Risiken auf sich genommen, um vor dem Krieg zu flüchten. Dass sie am Ende zurückgebracht werden, ist auch für uns schmerzhaft«, meint Jawed Noori. Er ist seit elf Jahren als Rezeptionist im »Spinzar« tätig. Laut ihm kommen die meisten Geflüchteten, die in den letzten Wochen und Monaten im Hotel genächtigt haben, aus Deutschland und Österreich. Noori sagt, dass viele der Abgeschobenen psychische Probleme hätten und oftmals der Drogensucht verfielen. »Sie kommen mit der Situation nicht klar und betäuben sich. Wir müssen sie dann ins Krankenhaus bringen oder sie von dort abholen. Die Verantwortung liegt bei uns. Meistens gibt es sonst niemanden«, sagt er. Eine weitere dramatische Szene erlebte Noori vor einigen Tagen, als ein blutverschmierter Abgeschobener weinend im Hotel auftauchte. Laut eigener Aussage wurde er am Flughafen von deutschen Beamten verprügelt. »Der hatte Frau und Kind in Deutschland, wurde einfach gewaltsam in den Flieger gesteckt. Kurz darauf wurde klar, dass der Mann fälschlicherweise abgeschoben wurde. Er ist mittlerweile wieder in Deutschland. Das ist doch total verrückt und unmenschlich«, resümiert Noori.
In den letzten Monaten und Jahren fanden auch nahe des Hotels Selbstmordanschläge und andere Bombenattentate statt. Immerhin liegen unweit des »Spinzar« das afghanische Außenministerium und andere Regierungsinstitutionen sowie Militäreinrichtungen, die regelmäßig zum Ziel militanter Gruppen werden. Bei derartigen Anschlägen wird meist ausschließlich zivile Infrastruktur in Mitleidenschaft gezogen. »Es gab noch keinen Anschlag auf das Hotel, doch wir alle erleben den Terror tagtäglich. Er ist Teil unseres Alltags geworden«, erzählt der Koch des Hotels. Ein weiteres Problem in Kabul ist die hohe Kriminalitätsrate. Mittlerweile gibt es Diebesbanden, die sich auf Abgeschobene spezialisiert haben. »Man geht davon aus, dass die abgeschobenen Geflüchteten zumindest ein teures Smartphone sowie Bargeld besitzen. Außerdem erkennt man sie schnell anhand von Kleidung oder Frisur«, erzählt Zalmay*, der vor rund drei Jahren aus Österreich abgeschoben wurde und einige Nächte im »Spinzar« verbrachte. Danach fand er Platz bei einigen Bekannten in der Nähe von Kabul und hat einen »Neustart« mit dem IOM-Geld - einigen hundert Euro - versucht. Doch er ist gescheitert und wird weiterhin vor jenen Menschen bedroht, vor denen er geflüchtet war. Mittlerweile plant Zalmay die nächste Flucht. Er will demnächst nach Pakistan reisen. »Da mich Europa nicht will, bin ich gezwungen, vorerst dort ein neues Leben aufzubauen«, sagt er.
Die Nacht im »Spinzar« mitsamt Verpflegung kostet 1000 Afghani, etwas mehr als 10 Euro. Die Rechnung begleicht IOM, allerdings wird das Geld von einer Art Starthilfe abgezogen, das die Abgeschobenen nach ihrer Rückkehr von der Organisation erhalten. Als »freiwilliger Rückkehrer« bekommt man mehr Geld als jene, die vollkommen unfreiwillig zurückgebracht werden. Im Großen und Ganzen geht es allerdings nur um wenige hundert Euro - und mit denen kommt man ohnehin nicht weit.
Thomas Ruttig, Co-Direktor der Denkfabrik Afghanistan Analysts Network, kritisiert die Abschiebungen nach Afghanistan. »Deutschland und Österreich behaupten, sie schöben Kriminelle ab. Medienrecherchen wie vom NDR oder von Flüchtlingsräten in Einzelfällen zeigen aber, dass es sich häufig höchstens um Kleinkriminelle, manchmal auch mit abgebüßten Strafen, handelt. Abschiebungen als de facto strafverschärfende Maßnahmen sind sowohl rechtlich als auch faktisch fadenscheinig«, sagt er. Laut Ruttig sei die Informationspolitik der Bundesregierung sowie mitwirkender europäischer Behörden spärlich und lückenhaft. »Das zeigt, dass sie etwas zu verbergen haben. Es werden stets nur die schlimmsten Beispiele hervorgehoben, etwa Männer, die wegen Sexualdelikten bestraft wurden. Im öffentlichen Bewusstsein dehnt sich dies auf die ganze Gruppe aus«, ergänzt er.
Die prekäre Sicherheitslage in Kabul und in weiten Teilen Afghanistans ist eine Folge der ungewissen Zukunftsaussichten für die afghanische Regierung. Vor knapp einem Jahr unterzeichneten die USA im Golfemirat Katar einen Abzugsabkommen mit den Taliban. Die Anzahl der verbleibenden US-Militärs ist seitdem auf rund 3500 geschrumpft. Die Gewalt im Land eskaliert weiterhin. Laut der Vereinten Nationen wurden 2020 mindestens 3035 Afghanen getötet sowie 5785 weitere verletzt. Die meisten Opfer gingen auf das Konto der Taliban. In den letzten Wochen und Monaten nahmen gezielte Attentate auf Journalisten, Aktivisten, religiöse Führer und andere Personen der Öffentlichkeit zu. Auch die Kabuler Regierung wird für die Eskalation mitverantwortlich gemacht. Abgeschoben wird währenddessen trotzdem. 2016 unterzeichnete die EU einen Abschiebedeal mit der afghanischen Regierung, der vor kurzem erneuert wurde.
»Wir sind so hilfsbereit wie möglich, doch auch uns sind die Hände gebunden«, erzählt Hotelchef Abdul Karim Rahimzai. Er hat das »Spinzar« vor rund drei Jahren übernommen. Rahimzai hat seit der Übernahme viele Abgeschobene kennengelernt. Er unterstützt das Vorgehen der verantwortlichen Regierungen nicht. »Natürlich herrscht hier Krieg. Afghanistan ist eines der gefährlichsten Konfliktgebiete weltweit. Denken Sie, ich bin hier aus freien Stücken?«, fragt er sarkastisch. Dann erzählt er von einem Abschiebefall, den er wohl nie wieder vergessen wird. Im Spätsommer 2019 traf ein junger Mann in seinem Hotel ein, der weder Persisch noch Paschto sprechen konnte und »so gar nicht wie ein Afghane« aussah. Er sprach Russisch und Deutsch und war laut eigener Aussage Tschetschene. »Dieser Mensch gehörte nicht hierher. Jeder bemerkte das sofort. Doch aufgrund irgendwelcher bürokratischer Fehler wurde er nach Afghanistan abgeschoben«, sagt Rahimzai. Der Tschetschene, der Yusuf genannt wurde, verbrachte mehrere Wochen in Kabul. Als ihm nach einigen Tagen das IOM-Geld ausging, erlaubte ihm Rahimzai, weiterhin im »Spinzar« zu nächtigen. »Wo sollte er auch sonst hin? Ich betrachtete ihn als gestrandeten Gast und half ihm, soweit ich konnte.«
Nachdem sich Yusufs mentaler Zustand verschlechterte und die Faktenlage eindeutig war, sahen die afghanischen Behörden sich gezwungen, ihn nach Österreich zurückzuschicken. Sein Fall ist bis heute ungelöst und macht die großen Lücken in Europas Geflüchtetenpolitik deutlich.
* Name geändert.
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