Die Affäre, die nicht endet

In wenigen Tagen ist es acht Jahre her, dass Informationen von Edward Snowden für einen Skandal sorgten. Doch was als weltweiter Sturm begann, endete im Wasserglas. Sukzessive wurde das Thema Überwachung wieder herunter gekocht.

Ein NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag förderte immerhin zutage, dass auch die Deutschen sich mit ihrem Bundesnachrichtendienst BND die Finger so schmutzig gemacht haben, wie es nun auch für Dänemark bekannt geworden ist. Die Parallelen sind offenkundig: Die NSA will die Internetknotenpunkte der westlichen Welt unter ihrer Kontrolle haben. Und alle Staaten machen mit, denn im Gegenzug für den kleinen Verlust an Souveränität, gibt es die Hochtechnologie der NSA zur eigenen Nutzung und gratis. Verfassungsschutz und BND erfreuen sich dieser Werkzeuge ebenso, wie es wahrscheinlich in Dänemark der Fall ist.

Es wäre ja fast fair, wenn jeder Staat jeden anderen Staat überwachen würde, doch die Überwachung dient weltweit leider nur einem einzigen Zweck: der oft gemeinsamen Kriegsführung in Ländern wie Afghanistan, und natürlich dem nationalen Vorteil, den jedes Land daraus zu ziehen vermag. Da die Bevölkerung die Konsequenzen kaum spürt, heißt es wohl auch dieses Mal bald wieder: Hinlegen und weiterschlafen.