Disparates Koalitionsbündnis

Cyrus Salimi-Asl über die schwierige Regierungsbildung in Israel

  • Von Cyrus Salimi-Asl
  • Lesedauer: 1 Min.

Ist das der Anfang vom Ende Benjamin »Bibi« Netanjahus? Wenn alles glatt läuft und Oppositionsführer Jair Lapid bis Mittwoch ein Kabinett zusammenbekommt, hat Israel eine neue Regierung. Dann ist »Bibi« raus - vorerst zumindest, denn die Koalition, die Lapid mit Naftali Bennet zusammenzimmert, steht auf wackligen Füßen. Noch fehlen vier Stimmen für eine Parlamentsmehrheit, Lapid hofft auf die Unterstützung durch die arabische Raam-Partei. Disparater könnte die Koalition kaum sein: Da sollen Liberale neben religiösen Nationalisten sitzen und auch noch auskommen mit Linken. Das einigende Band ist allein die Gegnerschaft zu Netanjahu.

Kann das reichen für eine Gesellschaft, die große wirtschaftliche Probleme zu lösen und gerade erst einen Krieg ausgefochten hat mit den Palästinensern? Für einen Neuanfang in den jüdisch-arabischen Beziehungen braucht es Wagemut. Naftali Bennet, mutmaßlich nächster Regierungschef, fiel in der Vergangenheit auf durch ultrarechte Töne gegenüber den Palästinensern. Für eine Annäherung verheißt das nichts Gutes - auch ohne Netanjahu. Wenn andere seine Politik nur nachahmen, ändert sich nichts. Das ist nicht zwingend, das Risiko aber real. Dazu hinterlässt Netanjahu ein vergiftetes Erbe: die Siedlungen und das Nationalitätengesetz.

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