Vertrauen ist gut, Transparenz ist besser

»Warum wollen Sie unbedingt eine Straße nach Audre Lorde benennen?« Diese Frage stellte einer Nutzerin des Online-Portals Abgeordnetenwatch Katrin Schmidberger, Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 1. Im Antwort-Feld erläutert Schmidberger nicht nur den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung von 2005, Straßen und Plätzen nicht mehr nach heterosexuellen, weißen Männern zu benennen, sondern geht auch ausführlich auf die Biografie der afro-amerikanischen Dichterin und Aktivistin Audre Lorde ein.

Das Profil der Befragten ist frei einsehbar

17 Tage hat sie für die Antwort gebraucht, und insgesamt zwölf von 14 Fragen beantwortet, die ihr bislang gestellt wurden. Im Berliner Abgeordnetenhaus, in dem sie seit 2011 sitzt, hat sie für den Mietendeckel und für die Einführung des Weltfrauentags als Feiertag gestimmt. All das ist auf dem Profil der Grünen-Politikerin bei Abgeordnetenwatch einzusehen.

Seit Dienstag ist das Frageportal zur Berliner Abgeordnetenhauswahl freigeschaltet. 606 Direktkandidat*innen für 78 Wahlkreise von 37 zugelassenen Parteien stehen potenziellen Wähler*innen hier Rede und Antwort.

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»Wir wollen eine öffentliche Form des Austausches zwischen Bürger*innen und der Politik und einen einfachen, direkten Zugang zu politischen Informationen schaffen«, erklärt Léa Briand, Sprecherin von Abgeordnetenwatch, bei der Vorstellung des Online-Portals am Dienstag. Die gespeicherten und für alle sichtbaren Fragen und Antworten sollen ein »Wähler*innengedächtnis« darstellen und Rechenschaftsdruck auf Politiker*innen ausüben - ganz im Sinne des Leitspruchs: »Weil Transparenz Vertrauen schafft«.

Großer Vorteil des Portals sei, dass es von dessen Mitarbeitenden moderiert werde. Fragesteller*innen müssen ihren vollen Namen und ihre Mailadresse angeben. Beleidigungen, menschenverachtende Beiträge und private Fragen werden ausgesiebt. »Dadurch ist auch die Akzeptanz unter den Abgeordneten sehr hoch«, sagt Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses und Schirmherr des Projekts zur Berlinwahl.

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Das Portal Abgeordnetenwatch, 2004 von zwei Studenten für die Bürgerschaftswahl in Hamburg gestartet, begleitet zum vierten Mal in Folge die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus. Darüber hinaus sind die Kandidierenden und Abgeordneten des Bundestags und aller Landtage sowie die deutschen EU-Abgeordneten dauerhaft befragbar. Auch Abstimmungen, Ausschussmitgliedschaften und Nebeneinkünfte der Politiker*innen werden auf dem Portal dokumentiert, das sich rein durch Spenden finanziert und von dem gemeinnützigen Verein Parlamentwatch getragen wird. Die Kandidat*innen können entweder direkt gesucht oder durch Eingabe der Postleitzahl für die entsprechenden Wahlkreise gefunden werden. Das Frageportal läuft bis zum 25. September um 18 Uhr.

Wahlempfehlung aus erster Hand

Drei Wochen vor der Wahl am 26. September beginnt außerdem der Kandidierenden-Check, ein Pendant zum Wahl-O-Mat für die Direktkandidat*innen. Auch hier werden der eigene Wahlkreis und die dort antretenden Kandidierenden mit Hilfe der Postleitzahl ausfindig gemacht. Im nächsten Schritt können Nutzer*innen sich zu 22 landesspezifischen Themen positionieren. Für Berlin sind das zum Beispiel der Weiterbau der Stadtautobahn, die Enteignung von Wohnungskonzernen oder die Digitalisierung der Verwaltung. Zurzeit geben die Kandidierenden ihre Positionen ab, so dass das Tool am Ende Auskunft darüber geben kann, mit welchen Direktkandidat*innen man am ehesten übereinstimmt. So sollen die Bürger*innen die Politiker*innen besser kennenlernen und eine persönliche Wahlempfehlung an die Hand bekommen, erklärt Léa Briand.

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