Auf Afghanistan-Flüchtlinge eingestellt

Die Hauptstadtregion bereitet sich auf die Ankunft der ersten afghanischen Menschen vor, die vor den radikal-islamistischen Taliban in Sicherheit gebracht werden konnten. In Berlin stehen nach Auskunft von Integrationssenatorin Elke Breitenbach (Linke) dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) rund 1300 Plätze zur Belegung zur Verfügung.

»Berlin war und ist auch jetzt bereit, Menschen in Not zu helfen und afghanische Ortskräfte sowie weitere vom Tod in Afghanistan bedrohte Menschen in Berlin aufzunehmen«, sagte die Senatorin am Mittwoch zu »nd«. »Es ist jetzt ein Gebot der Stunde, humanitäre Hilfe zu leisten und den Menschen in Not zu helfen. Wir werden nicht jedem helfen können, aber wir werden vielen helfen können.« Auf die Aufnahme der Geflüchteten sei Berlin vorbereitet. Es würden Gemeinschaftsunterkünfte hochgefahren und die Öffnung weiterer Unterkünfte geprüft. Noch aber gebe es zu wenige Informationen über die Zahl ankommender Geflüchteter.

Breitenbach betonte: »Vom Bund erwarten wir eine wirksame Unterstützung, ein rasches Zugehen auf die Bundesländer und eine den dynamischen Umständen angemessene Kommunikation.«

Für Donnerstagmorgen war in Berlin mit dem Eintreffen der ersten durch die Bundeswehr ausgeflogenen afghanischen Ortskräften gerechnet worden. Ihre Erstaufnahme soll in Brandenburg erfolgen.

Der Senat stellt sich mittelfristig auf die Aufnahme zahlreicher Geflüchteter aus Afghanistan ein. »Ich glaube, das wird auf uns zukommen. Nicht heute und nicht morgen, aber vielleicht in zwei oder drei Monaten«, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag. In Afghanistan zeichne sich eine humanitäre Katastrophe ab. Mit Erstaunen habe er zur Kenntnis genommen, dass es noch keine Vorkehrungen auf Bundesebene gebe. Offensichtlich sei da nichts vorbereitet. »Es ist eine Situation nach 20 Jahren Krieg, für die man sich schämen muss, dass man nicht besser vorbereitet war«, sagte Müller. Er habe den Senat aufgefordert, sich darauf vorzubereiten, »dass wir auch in Berlin wieder mehr Menschen aus dieser Region erwarten werden. Und dass wir ihnen dann auch gut helfen können«, so Müller. Es gehe um Unterkunft, Gesundheitsversorgung, Bildungsangebote, Sprachmittler.

Man habe bei der Flüchtlingsunterbringung schon viel verbessert, sagte Breitenbach am Dienstagabend am Rande des kleinen Parteitages der Berliner Linken. Angesichts der Situation in Afghanistan bestehe kein Zweifel daran, dass bald mehr Menschen aus diesem Land kommen werden. Breitenbach rief ihre Partei auf, »aufrecht zu stehen« und klare Position zu beziehen: »Ja, wir nehmen Menschen auf.«

Konkret würden in Pankow die bisherige Quarantäneunterkunft in der Buchholzer Straße sowie – bis März 2022 befristet – die leer stehenden Tempohomes in der Siverstorpstraße für afghanische Ortskräfte vorbereitet. Bereits aufgenommen habe Berlin 120 ehemalige afghanische Ortskräfte, die vor allem für die Bundeswehr gearbeitet hatten und vor der Besetzung Kabuls durch die Taliban ausgereist waren.

Schon am Dienstag hat Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) dem Bund die Erstaufnahme afghanischer Ortskräfte zugesagt. Die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) des Landes in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) habe dafür alle notwendigen Vorbereitungen getroffen. Die Ortskräfte würden in der ZABH-Außenstelle in Doberlug-Kirchhain (Elbe-Elster) aufgenommen. Es seien 200 weitere Unterkunftsmöglichkeiten geschaffen worden.

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