Zusammenstöße bei Aufmärschen von Corona-Leugnern

Alle wollen sie zum Einjährigen nach Berlin: Nachdem ein Großteil der sogenannten Querdenken-Versammlungen von der Berliner Polizei untersagt wurde, demonstrieren am Samstag und Sonntag trotzdem an vielen Orten in Mitte, Friedrichshain und Prenzlauer Berg Coronaleugner*innen. Obwohl sie die Polizei über den ganzen Tag auf Trab halten und auch kleinere Demonstrationen zustande kommen, konnten sie nicht an Mobilisierungserfolge aus dem Vorjahr anschließen. Die Verbote führen zu einer Zerstreuung der Demonstrant*innen und zu Verwirrung. Die Teilnehmer*innen-Zahlen bleiben im mittleren vierstelligen Bereich. An einigen Stellen wie der Lessingbrücke in Moabit kommt es zu Zusammenstößen mit der Polizei, die laut eigenen Angaben am Wochenende mehr als 100 Personen festnimmt.

Planänderungen sind wegen der Verbote vorprogrammiert: Kurz vor Mittag ist es am Weddinger Nettelbeckplatz ruhig. Von einer der wenigen nicht verbotenen Versammlungen, die hier ab 12 Uhr stattfinden sollte, spürt man nichts. Passant*innen streifen den Platz. Auch am Brandenburger Tor sieht es am Mittag nicht nach einer Großdemonstration aus. Hier bauen nur Biker eine Bühne auf, laut Polizei vor Ort wohl ohne Corona-Bezug. Unter den Linden streifen jedoch vereinzelt Demonstrant*innen herum und suchen nach den Versammlungen.

Diese Strategie ist geplant: Um die Verbote zu umgehen, hatten Szenegrößen auf Telegram dazu aufgerufen, in der Stadt mobil zu bleiben. Man solle sich Apps für E-Scooter herunterladen oder sich ein Tagesticket für die Bahn zulegen. Zugute kommt den Querdenker*innen dabei an diesem Samstag die U5. Vom Brandenburger Tor braucht es nur sieben Stationen und zehn Minuten, um zur Haltestelle Weberwiese zu gelangen. Dort sammelt sich Querdenken zum alternativen Treffpunkt, um bei einer Wahlkampfveranstaltung der DKP die angemeldete Versammlung zu unterwandern und so vom Versammlungsrecht geschützt zu sein. Ein Ordner der kommunistischen Partei berichtet, dass er schon um die 200 Personen des Platzes verweisen musste. Am U-Bahnhof kommen derweil immer mehr Gruppen samt Transparenten mit entsprechendem Inhalt an.

Sie ziehen Richtung Prenzlauer Berg und formen dort einen Aufmarsch. Die Bilder lassen sich mit dem ersten August-Wochenende vergleichen: Auch damals zogen trotz Verboten rund 5000 Corona-Leugner*innen durch Berlin. Damaliger Schwerpunkt waren die City West und Charlottenburg. Seinerzeit herrschte eine aggressive Stimmung. Es kam zu Übergriffen. Darauf sollten die Verbote von 13 Versammlungen eine Antwort sein. Die Polizei begründet diese in einer Mitteilung mit dem »Aggressions-, Gefährdungs- sowie Gewaltpotenzials in der Protestbewegung«. Dieses habe sich am Wochenende des ersten Augusts gezeigt.

Ausgesprochenes Ziel der Polizei ist es, diesmal Journalist*innen zu schützen. In der jüngsten Ausgabe der Szenepostille »Demokratischer Widerstand« veröffentlicht man unliebsame Redaktionen mit Namen und Adressen. So wird das ZDF zum Beispiel bewacht. Doch: »Die Polizei Berlin war nicht in der Lage Journalist*innen vor Ort zu schützen«, kritisiert der Berliner Geschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union Jörg Reichel. Er zählt Angriffe auf fünf Reporter*innen. Reichel war selber Anfang August von Coronaleugner*innen attackiert worden und verletzt im Krankenhaus gelandet. »Die körperlichen Schäden, blaue Flecken und Abschürfungen, sind abgeheilt. Ich befinde mich aber weiterhin in medizinischer Behandlung«, sagt Reichel.

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