Versteht uns einfach falsch

Daniel Lücking über den Unterschied zwischen Abschaffung und Austritt

  • Daniel Lücking
  • Lesedauer: 2 Min.
Plakativ wird dieser Tage das Wahlprogramm der Linken auf einen Austritt aus dem angeblichen Verteidigungsbündnis Nato hin zugespitzt. Doch was steht wirklich im Wahlprogramm? Tatsächlich wird die Auflösung der Nato gefordert, und die Liste an Gründen dafür, dass es mit diesem Bündnis so nicht weitergehen kann, ist lang. Der Ausbau des Budgets, die Ausdehnung in der Welt – all das wirkt nicht friedlich, sondern eher expansiv. Drohnenkriege der US-Geheimdienste, die vom US-Militär gesteuert und unter Nutzung von Einrichtungen auf deutschem Boden am anderen Ende der Welt Krieg bedeuten, müssen hinterfragt und infrage gestellt werden dürfen.

Dazu gehört auch das Kriegsgeschehen in Afghanistan. Rund um den internationalen Einsatz, der nicht nur von Nato-Staaten ausging, führten die USA, die das Bündnis dominieren, einen erbitterten Rachefeldzug mit allen Mitteln. Ein Sicherheitsgarant kann die Nato so nicht sein.

Im Linke-Wahlprogramm wird gefordert, all die Entwicklungen, die die Nato in den letzten Jahren genommen hat, zu überdenken, sie zurückzunehmen – und vor allen Dingen nicht einfach auf die Art weiterzumachen, die in den vergangenen 20 Jahren ganze Weltregionen destabilisiert hat.

Solange die US-Regierungen die Nato zur Durchsetzung der eigenen Geheimdienst-, Militär- und Rüstungsinteressen nutzen, müssen Parteien, die Frieden wollen, auf die Barrikaden gehen. Die Linke tut dies, hinreichend begründet im Wahlprogramm. Leider wird sie darauf reduziert, und die politische Konkurrenz wirft ihr vor, damit die Sicherheit aller zu gefährden, die den Schutz eines Verteidigungsbündnisses befürworten. Dabei will die Linke keinen unkoordinierten Austritt, sondern den Aufbau eines friedensorientierten Bündnisses.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal