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- Terrorverdacht in Hagen
Hass ist kein Wahlkampfthema
Sebastian Weiermann über einen blinden Fleck in den Wahldebatten
Ein vereitelter Anschlag auf eine Synagoge in Hagen bringt ein Problem zurück ins Bewusstsein, das in diesem Wahlkampf überhaupt nicht Thema war. Gewalt gegen Minderheiten! In Hagen soll es ein junger Islamist gewesen sein, der einen antisemitischen Anschlag plante. In der aktuellen Wahlperiode gab es aber auch den Mord an Walter Lübcke, die Anschläge in Halle und Hanau, um nur die schlimmsten Taten zu nennen. Im Wahlkampf sind antisemitischer und rassistischer Terror kaum ein Thema. Woher kommt das?
Eine mögliche Erklärung: Den meisten Parteien fällt dazu nichts mehr ein. Oder nur die immer gleichen Forderungen, wie jetzt die nach Abschiebung. Fast alle Gesetzesverschärfungen sind durchgeführt. Die Forderungen nach mehr Polizei und engerer Zusammenarbeit zwischen Polizei und Geheimdiensten sind gestellt worden. Jetzt gibt es für die meisten Politiker nichts mehr zu fordern oder anzukündigen. Schon gar nicht Vorschläge, die in Wahlkampfslogans passen.
Die eigentlich wichtige Diskussion, wie wir eine Gesellschaft formen können, in der menschenverachtende Ideologien nicht wachsen und gedeihen können, die mag fast niemand führen. Sie wäre zu komplex.
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