Sozial ist anders

Das »S« in CSU steht bekanntlich für sozial. Damit will die Partei signalisieren, dass sie irgendwie auch für den sprichwörtlichen kleinen, (weißen) Mann steht. Da ist es gar nicht so schlecht, wenn man in der Opposition ist. Schließlich kann man dann ohne Rücksicht auf die Regierungsvernunft populistischen Kram fordern wie einen steuerlichen Inflationsausgleich.

Doch bei genauerem Hinsehen hat diese Idee einige Haken. Da wäre zum einen die Frage, wie das finanziert werden soll: Wenn die Menschen weniger Steuern zahlen, nimmt der Staat weniger ein und woanders muss dann gespart werden. Vor allem aber werden von einem solchen steuerlichen Inflationsausgleich vermutlich jene besonders profitieren, die besonders viele Steuern zahlen. Doch die brauchen den Ausgleich eigentlich nicht, weil sie – salopp gesagt – reich sind, die Inflation ihnen nicht so viel ausmacht. Gleichzeitig werden jene, die Hilfe brauchen, nicht vom CSU-Vorschlag profitieren, weil sie zu wenig verdienen, um Einkommenssteuer zu zahlen.

Wollte die CSU tatsächlich Menschen vor der Inflation schützen, würde sie höhere Löhne und mehr Hartz IV fordern. Doch würde die Partei dann womöglich den Eindruck erwecken, sozialdemokratisch oder gar sozialistisch zu sein. Und das will die CSU auf keinen Fall.