Maximale Provokation

Es war klar, dass die AfD mit einem eigenen Kandidaten bei der Wahl des Bundespräsidenten antritt, egal wie unrealistisch dessen Chancen auch sein mögen. Die Partei giert nach Aufmerksamkeit, nachdem sie seit Monaten in sämtlichen Debatten kaum noch eine Rolle spielte. Also tut die AfD, wofür sie bekannt ist: Sie setzt auf die maximal denkbare Provokation.

Genau darum handelt es sich bei der Nominierung von Max Otte. Hätte die AfD eine x-beliebige Kandidatur unterstützt, hätte sich niemand und insbesondere nicht die politische Konkurrenz veranlasst gesehen, sich über ein aussichtloses PR-Manöver zu äußern. Otte ist allerdings nicht nur Vorsitzender der CDU-nahen Werteunion, sondern auch Mitglied bei den Christdemokraten. Die Union und allen voran ihr neuer Parteichef Friedrich Merz können nun nicht anders, als sich zu der Personalie Otte zu äußern. Mit ihrem Coup nötigt die AfD der CDU eine öffentliche Positionierung ab. Genau so produziert man Aufmerksamkeit.

Weil eine Reaktion nun unumgänglich ist, sollte die CDU genau überlegen, was sie tut. Lamentieren, zweideutige Äußerungen und zögerliches Agieren der Parteiführung wären Fehler, die massive Folgen nach sich ziehen könnten. Nichts weniger als das Versprechen der Bundes-CDU steht auf dem Spiel, dass die Brandmauer aller Demokrat*innen gegen die AfD hält.

Daraus folgt: Die CDU muss ein Ausschlussverfahren gegen Otte einleiten. Der Schritt ist überfällig und hätte bereits 2017 erfolgen müssen, als der Ökonom erklärte, bei der Bundestagswahl für die AfD zu stimmen. Dessen Liaison, auch mit der Desiderius-Erasmus-Stiftung, duldete die CDU viel zu lange. Doch das allein reicht nicht. Die CDU muss die Werteunion auf eine Unvereinbarkeitsliste setzen. Immerhin brachte die Vereinigung Otte als Kandiaten überhaupt erst ins Spiel.