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- EU-Entscheidung zu Atom und Erdgas als "grün"
Die Grünen werfen ihre Prinzipien über Bord
Mit der EU-Entscheidung über Erdgas und Kernkraft wird die Energiewende ad absurdum geführt
Manchmal geht es ganz schnell: Keine 100 Tage ist die Ampel-Koalition im Amt, da haben die Grünen schon den wichtigsten Grundsatz, für den sie gewählt wurden, über Bord geworfen. Der Ort des Sündenfalls liegt zwar nicht in Berlin, sondern in Brüssel. Die Sünde an den eigenen Prinzipien wiegt dafür aber umso schwerer. Mit der Deklarierung von Atomkraft und Erdgas in der EU-Taxonomie als nachhaltig wurde die Energiewende durch die EU-Kommission ad absurdum geführt.
Hinweise, dass die EU-Kommission und nicht die Bundesregierung die Verantwortung für diese Entscheidung trägt, verfangen nicht. Schließlich ist Deutschland dafür ein zu wichtiges EU-Mitglied, wenn nicht gar das wichtigste. Gegen seinen Willen geht in der Staatengemeinschaft nichts, das hat das Land seit der Eurokrise zur Genüge bewiesen.
Die Grünen hätten deswegen die Aufnahme von Atomkraft und Erdgas nicht nur verhindern können. Sie hätten es auch müssen. Schließlich wurde die Partei einst als Anti-Akw-Partei gegründet und letztes Jahr gerade wegen ihrer Positionen zur Energiewende gewählt. Doch dafür hätten sie sich mit ihren Koalitionspartner*innen SPD und FDP anlegen müssen. So viel sind ihnen die eigenen Prinzipien dann offenbar doch nicht wert.
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