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Claim abgesteckt
Ulrike Henning über erste Rückzugsgefechte in der Pandemie
Wer gilt als genesen, wer nicht? Die Entscheidung über diesen Status sollte neuerdings das Robert-Koch-Institut gemeinsam mit dem Paul-Ehrlich-Institut treffen können. Doch die Ermächtigung ist nach wenigen Wochen schon wieder erledigt. Wo gehobelt wird, fallen Späne, könnte man denken, und das erst recht im politischen Gehacke einer Pandemie.
Die Entscheidung, den Status von sechs auf drei Monate zu verkürzen, verärgerte nicht nur die gelbe Leuchte der Ampel. Solange bundesweit die 2G-Regel in vielen Bereichen gilt, bringt die recht willkürliche Verkürzung des Genesenenstatus unangenehme Einschnitte für die Betroffenen. Aber auch das scheint absehbar erledigt.
Bleibt die Frage, warum der Gesundheitsminister die Entscheidung über die Entscheidungskompetenz so schnell zurücknimmt. Der RKI-Chef bleibt auf seinem Posten, und der Minister wird vermutlich - geht man nach seinen Erklärungen - das Institut noch stärker an das Ministerium binden. Dass Lauterbach auch für Wieler in die Bresche springt, geschenkt. In der abflauenden Pandemie will der Minister zeigen, wer das Sagen hat. Die Bestimmung von Kompetenzen für Pandemie-Entscheidungen sollte jedoch keinem Einzelressort überlassen bleiben.
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