- Kommentare
- Gesundheitspolitik
Die Schonzeit ist vorbei
Ulrike Henning sieht Karl Lauterbach auf ausgetretenen Pfaden
Noch sind es nur Andeutungen, aber offenbar ahnt auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), dass in seinem Amt die Quadratur des Kreises nur schwer gelingen dürfte: Eine gesellschaftlich akzeptierte Balance zwischen Ausgaben und Einnahmen. Die Ausgaben steigen. Für Medikamente, darunter innovative Therapien, für Krankenhäuser, für neue Leistungen infolge von Gesetzen, die Vorgänger Jens Spahn (CDU) auf den Weg brachte, teils auch noch für Pandemiekosten – all dies ist zu bezahlen. Und womit? Die Steuerzuschüsse für den Gesundheitsfonds wurden seit Pandemiebeginn schon mehrfach erhöht. Über das Wahljahr und das Wahlfolgejahr hinaus gelang es so, die gesetzlich Versicherten zu schonen, die Beiträge nicht zu erhöhen.
Das scheint ausgeschöpft, vor allem unter Lauterbachs Prämisse, keine Leistungen zu streichen. Was Leistungserbringer erfreuen wird – Ärzte, Therapeuten und Hersteller medizinischer Produkte. Eine Reform der Gesundheitsfinanzierung wird dringlicher, über einen neuen Ausgleich zwischen den Profiteuren der Branche hinaus. Eine Reform, die nur Beitragszahlern mehr zumutet, hätte die Bezeichnung nicht verdient. Es ist fraglich, ob Lauterbach diesen gordischen Knoten zerschlagen kann und will.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
