SPD an der Macht ist Schicksal

Zur Halbzeitbilanz der Brandenburger SPD-Fraktion

  • Von Andreas Fritsche
  • Lesedauer: 2 Min.
Mal mit der SPD regiert und mal mit der CDU und den Grünen: SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke (r.).
Mal mit der SPD regiert und mal mit der CDU und den Grünen: SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke (r.).

Nun schon fast 32 Jahre lang stellt die SPD in Brandenburg den Ministerpräsidenten. Man kann im Parlament fast jeden fragen - wenn es kein Sozialdemokrat ist -, und er wird sagen, diese Spanne Regierungszeit sei zu lang und dem Bundesland täte ein Wechsel an der Spitze gut.

Genau aus diesem Grunde hatte ja vor der Landtagswahl 2019 der damalige CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben gewagt, laut über ein Regierungsbündnis seiner Partei mit den Sozialisten nachzudenken, weil anders an der SPD kein Weg vorbeiführte. So unvorstellbar und undurchführbar das auch war, Abgeordnete der Linksfraktion bestätigten damals unter der Hand, im Prinzip würde es der SPD guttun, einmal auf der Oppositionsbank Platz zu nehmen - und rein theoretisch könnte eine Koalition mit diesem oder jenem CDU-Landespolitiker durchaus funktionieren. Zur Erinnerung: Seinerzeit gab es noch eine rot-rote Koalition, und nach der Landtagswahl sondierte die Linke dann die Bildung einer rot-rot-grünen Regierung, hätte also Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erneut in den Sattel geholfen. An einem Regierungschef von der SPD führte wieder einmal kein Weg vorbei.

Aber gesund ist das nicht. Immer wieder berauscht sich die SPD an der weltfremden Vorstellung, es gebe ein Grundvertrauen der Brandenburger in die Sozialdemokratie. Immer wieder beweihräuchert sich die SPD damit, was sie alles für das Bundesland getan und erreicht habe. Immer wieder will die SPD bei Fällen von Sponsoring oder Bestechung nicht einsehen, was dabei das Problem ist. 2024 steht die nächste Landtagswahl an. Ich würde wetten, dass die SPD weiter den Ministerpräsidenten stellt. Das scheint das Schicksal Brandenburgs zu sein - und immerhin lief es schon bedeutend schlechter im Land, und es hat trotzdem stets die SPD gewonnen.

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