- Politik
- Bewerber um EVP-Vorsitz
Groß in Brüssel
Der CSU-Mann Manfred Weber will an die Spitze der EU-Konservativen
Manfred Weber geht es ein bisschen wie der Europäischen Volkspartei (EVP), deren Präsident er werden will: In Deutschland kennen sie nur an Politik Interessierte, aber in der Brüsseler EU-Politik sind sie bekannt und haben viel zu sagen. Wenn die Mitgliedsparteien der EVP wie CDU und Silvio Berlusconis Forza Italia am Dienstagnachmittag beim EVP-Parteitag ihren neuen gemeinsamen Vorsitz wählen, wird voraussichtlich Weber als einziger Kandidat das Amt bekommen. Der 49-Jährige ist nicht nur stellvertretender CSU-Vorsitzender, sondern auch Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europaparlament, der größten Parteiengruppe. Noch prestigereicher ist der Vorsitz der EVP, den bisher der Pole Donald Tusk inne hatte. Auf dem Posten hat man viel mit Staats- und Regierungschefs zu tun und hält die Konservativen in der EU zusammen.
Die EU ist Weber wichtig, dabei vertritt er klassisch konservative Positionen. Als 2015 vermehrt Menschen nach Europa flüchteten, forderte Weber wie Parteikollege Horst Seehofer eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Seit einigen Jahren präsentiert sich Weber als Verfechter der Rechtsstaatlichkeit. Doch Weber hielt lange zu Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, dessen Fidesz-Partei in der EVP-Fraktion war. Als Orbán 2017 gerade ein umstrittenes Hochschulgesetz durchgebracht hatte, kritisierte Weber ihn dafür, aber betonte, dass »manch konservative Politik« zur EVP gehöre. Anfang 2021 verließ Fidesz die EVP-Fraktion und kam damit einem Ausschluss zuvor. Weber galt keineswegs als treibende Kraft dabei, Fidesz aus der Fraktion zu schmeißen. Als im September letzten Jahres Abgeordnete des EU-Parlaments dem slowenischen Regierungschef Janez Janša Angriffe gegen Medien und Justiz in seinem Land vorwarfen, mahnte auch Weber zur Einhaltung von demokratischen Prinzipien. Ein Dreivierteljahr später fuhr Weber nach Slowenien, um Janša und seine Partei aus der EVP-Familie im Wahlkampf zu unterstützen.
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