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Absturz des Aufsteigers
Nach nur sechs Monaten im Amt hat das bulgarische Parlament die Regierung von Ministerpräsident Kiril Petkow durch ein Misstrauensvotum gestürzt
Das Projekt des Wandels in Bulgarien wurde jäh gestoppt: Nach nur sechs Monaten im Amt hat das Parlament die Regierung von Kiril Petkow durch ein Misstrauensvotum gestürzt.
»Wir haben gezeigt, dass Veränderungen möglich sind. Diese wollen wir fortführen.« Mit diesem Slogan zogen Petkow und sein Kumpel Asen Wasilew vor den Wahlen im November durch das krisengeplagte Land. Zuvor hatten sich die beiden Absolventen der Harvard-Universität in der Übergangsregierung ihre ersten politischen Meriten verdient. Der 42-jährige Petkow war dort Wirtschaftsminister, Wasilew Finanzminister.
Petkow deckte als Wirtschaftsminister Missstände bei der staatlichen Entwicklungsbank auf. Bei der Bevölkerung erntete er Sympathien. Bei den November-Wahlen – den dritten im Jahr 2021 – wurde die neu gegründete Partei PP mit dem programmatischen Namen »Prodolschawame promjanata – wir führen den Wandel fort« stärkste Partei und Petkow bekam den Auftrag zur Regierungsbildung: Sie gelang unter Mühen in dem zersplitterten Parlament. Die PP konnte sich die Zustimmung einer weiteren kleinen Reformpartei, der Sozialdemokraten und der ITN des Entertainers Slavi Trifonov sichern. Bis Trifonov vor einer Woche die Unterstützung aufkündigte und mit einem Misstrauensvotum einen draufsetzte: 123 der 239 anwesenden Abgeordneten und damit zwei mehr als erforderlich stimmten am Mittwoch für den Antrag. Trifonov wird aus der eigenen Partei Käuflichkeit und Kontakte zur bulgarischen Mafia vorgeworfen.
Petkow gibt sich noch nicht geschlagen: »Dieses Votum ist nur ein kleiner Schritt eines sehr langen Wegs. Eines Tages werden wir ein Bulgarien ohne Aktionen hinter den Kulissen, ohne Mafia haben.« Und Petkow ist der erste Ansprechpartner für eine neue Regierungsbildung. Aber einfach wird sie sicher nicht.
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