700 Verdachtsfälle

Rechtsextremistische Musik gefällt vielen Soldat*innen

  • Daniel Lücking
  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin. Bei den Ermittlungen aufgrund rechtsradikaler Verdachtsfälle stieß das Verteidigungsministerium seit dem 1. Januar 2021 auf mehr als 700 Fälle, die an den Verfassungsschutz übergeben werden mussten. Das geht aus der Antwort auf eine »Schriftliche Frage« der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke) hervor, die »nd« vorliegt. Renner hatte nach dem Verhalten von Soldat*innen in den sozialen Medien gefragt und wie das Verteidigungsministerium auf den Konsum rechtsextremistischer Musik sowie deren Verbreitung reagiere. Der parlamentarische Staatssekretär Thomas Hitschler (SPD) räumte in der Antwort ein, dass derartige Vorfälle statistisch nicht erfasst seien. Der Konsum von extremistischer Musik sei zwar immer ein Anhaltspunkt für extremistische Bestrebungen, bilde jedoch »kein eigenständiges Ordnungskriterium bei der statistischen Erfassung von operationsbegründenden tatsächlichen Anhaltspunkten«, heißt es in der Antwort.

Renner geht von einem größeren Dunkelfeld und vielen bislang nicht gemeldeten Fällen aus. »Entscheidend ist, dass jedem Verdachtsfall auch unmittelbar Konsequenzen folgen«, so Renner gegenüber »nd«. In einer gemeinsamen Arbeitsgruppe, deren Ergebnisse jährlich öffentlich präsentiert werden, betonen Verteidigungsministerium und Verfasssungschutz stets die Zusammenarbeit im Kampf gegen Extremismus. Rechtsextreme, Reichsbürger und Selbstverwalter machen dabei den Hauptteil der in der Bundeswehr bekanntwerdenden Extremismusfälle aus. »Bisher ist es leider so, dass der Verfassungsschutz die vom Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst aufgefundenen Fälle im Nachhinein kleinrechnet«, kritisiert Renner.

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal