Gipfeltreffen sind überflüssig

Weshalb die Politik in der Mediokratie neue Wege gehen muss

Schloss Elmau
Schloss Elmau

Hamburg im Ausnahmezustand – inmitten der Innenstadt wurde vor fünf Jahren der G20-Gipfel veranstaltet. Seit jeher stellen prachtvolle Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter und Weltenlenker Ereignisse dar, die den medialen Bedürfnissen des jeweiligen Zeitalters entsprechen. Es handelt sich um Ereignisse, bisweilen auch Spektakel, welche die Mächtigen nutzen, um sich medial in Szene zu setzen oder setzen zu lassen. Dabei darf es natürlich luxuriös zugehen, hermetisch abgeriegelt von den Massen, die auf Distanz gehalten werden, selbst im »freien Westen«, wo angeblich eine »Volksherrschaft« besteht, die Demokratie. Die »Repräsentanten« des Volks, die diesem zur Stunde im Westen ein »gemeinsames Verarmen« und Jahre der Entbehrung ankündigen, lassen sich dabei gerne kulinarische Höchstleistungen kredenzen, flankiert von einer grandiosen Landschaft – beim letzten G7-Gipfel war es die bayrische Bergwelt.

Seit Jahren werden solche Gipfel inszeniert, seit einigen Jahren fühlt sich die westliche Welt und deren regelbasierte Ordnung bedroht. Das Fundament bröckelt im Bündnis der westlichen Welt, das sich einst auf dem demokratischen Fundament formierte und zur gemeinsamen Verantwortung für das Wohlergehen der Welt aufrief. Die Fehldiagnose des US-amerikanischen Politologen Francis Fukuyama vom »Ende der Geschichte« war auf allzu fruchtbaren Boden gefallen. In der Retrospektive lässt sich der konkrete Nutzen eines Gipfeltreffens klarer analysieren, beziehungsweise lässt sich die Frage beantworten, was solche Inszenierungen bringen, zum Beispiel in Sachen Klimaschutz, Arnmutsbekämpfung und Schuldenerlasse oder ob die Zusagen der Vergangenheit ansatzweise eingehalten wurden. Hier muss einfach zur Kenntnis genommen werden, dass Gipfeltreffen dieser Art nichts bringen außer Kosten. Der zwölfte G20-Gipfel in Hamburg sollte eine internationale Verständigung über den Umgang mit weltweiten Hungersnöten, Migration sowie Finanz- und Wirtschaftsthemen herbeiführen. Letztendlich standen am Ende allerdings die Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten im Fokus der Öffentlichkeit.

Sicherlich ist es notwendig, dass sich die Staatschefs persönlich begegnen, wenn neben der diplomatischen Offensive Lösungen und Antworten auf die brennenden Fragen unserer Zeit gefunden werden müssen. Politisch irrelevante oder gar völkerrechtlich unverbindliche Plattitüden führen allerdings zu nichts außer Politikverdrossenheit. Denn: Gipfelergebnisse dieser Art haben eine geringe Halbwertszeit – wie häufig festgestellt wird, meistens aber erst dann, wenn die Mikrofone und Kameras längst wieder abgebaut wurden. Eine »symbolische Scheinpolitik« dominiert in der Regel die Gipfel, inszeniert für den Moment.

Die Mediokratie aber, in der wir nach Einschätzung vieler Experten schon seit geraumer Zeit leben, führt zu einer Politik mit einer immer stärkeren Orientierung an den Medien. Dies hat besonders dann Gültigkeit, wenn die Vertreter des politischen Systems auf die Grundgleichung der Mediendemokratie setzen – Publizität gleich Erfolg – und sich damit den Gesetzen der medialen Produktionszeit unterwerfen, als vermeintlich unumgängliche Bedingung, um die Publikumsgunst zu gewinnen. Das gilt nicht nur für Gipfeltreffen der Gegenwart oder der Zukunft, sondern inzwischen für das politische Alltagsgeschäft.

Neil Postman untersuchte bereits 1985 die Frage, ob es in der künftig immer weiter fortgetriebenen »Spaßgesellschaft« überhaupt noch rationale politische oder gesellschaftliche Auseinandersetzungen geben würde. Im Schlusswort seines Buches »Wir amüsieren uns zu Tode« warf Postman die Frage auf, ob wir die Schreckensvisionen, die George Orwell in »1984« darstellte, schon verwirklicht haben, oder ob wir eher in der »Brave New World« leben, die Aldous Huxley vorherzusehen glaubte: »An Huxley und nicht an Orwell sollten wir uns deshalb halten, wenn wir verstehen wollen, auf welche Weise das Fernsehen und andere Bildformen die Grundlage der freiheitlichen Demokratie, nämlich die Informationsfreiheit, bedrohen: Wer ist bereit, sich gegen den Ansturm der Zerstreuungen aufzulehnen?« Diese Frage ist heute, über drei Jahrzehnte später, immer noch nicht beantwortet.

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