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Lapid will alternative Strategie für Iran
Beim Besuch in Berlin redet Israels Premier vor allem über das Atomabkommen
Bei seinem Besuch in Deutschland hat sich Israels Ministerpräsident Jair Lapid gegen das Atomabkommen und für eine alternative Strategie zur Verhinderung einer nuklearen Bewaffnung des Irans ausgesprochen. »Es ist an der Zeit, die gescheiterten Verhandlungen mit dem Iran hinter sich zu lassen«, sagte Lapid am Montag nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Dabei sei auch über die Notwendigkeit einer neuen Strategie diskutiert worden. Dazu habe er Scholz »sensible und relevante nachrichtendienstliche Informationen« vorgelegt.
Israel will eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens von 2015 mit dem Iran unbedingt verhindern. Das Land hält das Abkommen, mit dem der Iran an der Entwicklung einer Atombombe gehindert werden soll, für unzureichend. Deutschland ist eines der Länder, das sich für eine Rückkehr einsetzt.
Unter den derzeitigen Bedingungen wäre es nach Lapids Ansicht »ein kritischer Fehler«, die gegen Teheran verhängten Sanktionen aufzuheben und somit »hunderte Milliarden Dollar in den Iran« fließen zu lassen. Dies werde zu einer »Welle des Terrorismus« führen, warnte Lapid, »nicht nur im Nahen Ostern, sondern auch in Europa«. Scholz bedauerte, »dass der Iran bisher nicht zu einer positiven Antwort auf die Vorschläge des europäischen Koordinators gelangt ist«.
Auch wenn das Atomabkommen mit dem Iran im Mittelpunkt der Gespräche stand, gab es noch weitere Themen. So wollen Deutschland und Israel ein gemeinsames Jugendwerk gründen. Bundesjugendministerin Lisa Paus (Grüne) und die israelische Bildungsministerin Yifat Shasha-Biton unterzeichneten bereits am Sonntag in Jerusalem eine entsprechende Absichtserklärung, wie das Ministerium in Berlin mitteilte. Außerdem solle ein Dokument »über die strategische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zusammenarbeit« zur Unterschriftsreife gebracht werden, hatte Lapid vor seiner Abreise angekündigt.
Das Treffen von Lapid und Scholz war bei einem Telefonat nach dem Holocaust-Eklat von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Mitte August vereinbart worden. Abbas hatte bei einer Pressekonferenz mit Scholz Israel einen vielfachen »Holocaust« an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. Der Kanzler distanzierte sich erst am Tag darauf. Das wurde von vielen kritisiert. Am Montagnachmittag wollten Scholz und Lapid die Berliner Gedenkstätte Haus der Wannseekonferenz besuchen. Dort hatten ranghohe Nazis 1942 die massenhafte Ermordung der Juden geplant. Lapid war in Begleitung mehrerer Holocaust-Überlebender in Berlin eingetroffen. »Als wir gemeinsam aus dem Flugzeug stiegen und deutschen Boden betraten, wurden wir von einer deutschen Militär-Ehrengarde begrüßt«, sagte er nach der Ankunft. »Das ist ihr Sieg, meiner als Sohn eines Holocaust-Überlebenden und unserer als Volk und Nation. Wir werden niemals vergessen.«
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