Jacinda Ardern: Aktiv gegen Hass im Netz

Neuseelands ehemalige Premierministerin Jacinda Ardern hat einen neuen Job: Sie wird Sondergesandte ihres Landes beim »Christchurch Call«, einem internationalen Zusammenschluss von Staaten und Tech-Konzernen gegen Hass im Netz. Arderns Nachfolger im Amt, Premierminister Chris Hipkins von der sozialdemokratischen Labour Party, gab die Personalentscheidung am Dienstag bekannt.

Ardern hatte die Organisation 2019 bei einem Auftaktgipfel in Paris zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gegründet, nachdem ein rechtsextremistischer Attentäter in einer Moschee in Christchurch, der größten Stadt auf Neuseelands Südinsel, über 50 Menschen getötet hatte. Der Anschlag sorgte auch deshalb weltweit für besonders großes Entsetzen, weil der Angreifer ihn per Livestream auf Facebook übertrug. Arderns Umgang mit dem Angriff ebenso wie ihr entschlossenes Management der Corona-Pandemie brachten ihr international Respekt ein.

Über 50 Länder – vor allem in der westlichen Welt – haben die Grundsatzerklärung des »Christchurch Call« seither unterzeichnet, ebenso wie die Technologieunternehmen Amazon, Google, Twitter und der Facebook-Betreiber Meta. Die darin definierten Ziele sind jedoch sehr unbestimmt und das hat seinen Grund: Jedes Land hat seine eigene Verfassungsordnung, reguliert Meinungsäußerungen im Netz unterschiedlich und zieht andere Grenzen. Unterschiedliche politische Kulturen bewerten die Redefreiheit teilweise sehr verschieden.

Will Ardern wirklich gemeinsame internationale Fortschritte gegen Hass im Netz erzielen, wird sie viel Überzeugungs- und Vermittlungsarbeit leisten müssen. Die 42-Jährige ist aber für ihr politisches Talent bekannt, im Oktober 2020 wurde sie mit Rekordergebnis wiedergewählt. Anfang dieses Jahres trat sie selbstbestimmt als Premierministerin zurück.