Krach-Bumm-Peng in den Alpen

Dass in Bayern die Gebirgsjäger mit der Polizei gegen terroristische Bedrohungen trainieren, ist bizarr. Denn bislang sind die Alpen kein bekanntes Operationsgebiet schwer bewaffneter Terroristen. Allenfalls haben sich in den letzten Jahren G7-Gipfelgegner dorthin auf den Weg gemacht. Für die wäre jedoch – genauso wie bei einem großen Terroralarm – die Bundespolizei zuständig. Aus dem Übungsszenario für »AlpenTEX« wurden die Bundespolizisten aber als anderweitig gebunden herausgeschrieben.

Die inzwischen regelmäßigen Veranstaltungen von Landespolizeien und der Bundeswehr dienen der Militarisierung der Inneren Sicherheit. Das war von der schwarz-roten Koalition 2016 vermutlich auch gewollt, als sie den bundesweiten Start der »gemeinsamen Übungen« beschloss.

Das Militär dient dabei als Argumentationshilfe dafür, dass die Polizei auf einen ähnlichen Stand hochgerüstet werden müsse. Wenn sich ein Innenminister vor Soldaten mit Kriegswaffen und Panzerwagen ablichten lässt, füllt dies am Ende auch die Kassen von Herstellern wie Rheinmetall. Das ist der eigentliche Skandal von Übungen wie »AlpenTEX«.