Russland-Sanktionen wirken nicht – welch Überraschung!

Die Bundesaußenministerin ist enttäuscht. Die westlichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland haben nicht so richtig gewirkt. Zumindest nicht gegen diejenigen, die für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine verantwortlich sind: Putin und Mitglieder der russischen Oligarchie. Guten Morgen, Frau Baerbock!

Dass Sanktionen oft vor allem die Bevölkerung treffen, während Entscheidungsträger die Folgen zu umgehen wissen, ist inzwischen wirklich auch in den liberalsten Experten*innenkreisen bekannt. Russland hat zudem seit Beginn des Krieges angekündigt, andere Abnehmer für seine Exporte und neue Importwege zu suchen. Um zu verstehen, dass Russland diese finden würde, reicht oberflächliches geopolitisches Wissen.

Klar, dass Sanktionen nur wenig gegen ein so verbrecherisches Regime nützten, ist bedauerlich. Wäre ja schön, wenn's so »einfach« wäre. Aber überraschen sollte es eine Außenministerin nun wirklich nicht, geschweige denn enttäuschen. Entweder ist sie wirklich so naiv, oder diese Aussagen sollen dazu dienen, weitere Waffenlieferungen mit vielen grünen Bauchschmerzen an die Ukraine zu legitimieren.