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Uno-Resolution: Definiere »Kampfroboter«
Matthias Monroy zur Uno-Resolution zu autonomen Waffensystemen
Dass ein Uno-Ausschuss mit derart großer Mehrheit seine Sorge über autonome Waffensysteme ausdrückt, ist ein Erfolg. Dafür gekämpft haben Initiativen wie die Kampagne »Killer Roboter stoppen«. Dem weltweiten Netzwerk von Friedensgruppen und Wissenschaftlern ist es auch zu verdanken, dass das Thema nicht nochmal zehn Jahre in einem Forum der Uno-Waffenkonvention vor sich hin dümpelt.
In der Debatte um autonome Waffensysteme gibt es jedoch ein Problem: Diese werden unterschiedlich definiert. Deutschland, das die jetzt verabschiedete Resolution ausdrücklich unterstützt, will darunter nur vollautomatische Systeme fassen. Mit dieser Begründung sollen etwa Drohnen, die derzeit von der Bundeswehr in verschiedenen Größen beschafft werden, nicht darunter fallen.
Allerdings können derartige Flugdrohnen auf bestimmte Ziele programmiert werden. Wenn diese ihre Ziele ohne menschliches Zutun angreifen, handelt es sich also um Kampfroboter. Das darf auch die geplante, bindende Uno-Resolution nicht ignorieren.
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