Nato-Verhandlungen in der Ukraine: Die Kunst des Möglichen

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ist der Krieg in der Ukraine auf den Nachrichtenseiten nicht mehr so präsent wie zuvor. Das bedeutet natürlich nicht, dass er in seiner Intensität abgenommen hätte: Er kostet weiter jede Woche hunderte Menschenleben. Auch wenn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Berichte des US-Senders NBC News dementiert, dass die USA ihn zu Verhandlungen mit Russland bewegen wollen, so spricht doch einiges dafür, dass man sich innerhalb der Nato über Ausstiegsszenarien Gedanken macht. Bei aller Sympathie für den legitimen Anspruch der Ukraine auf Souveränität wird zunehmend offensichtlich, dass keine der beiden Seiten gewinnen kann. Auch US-Militärplaner sprechen dies seit Monaten offen aus.

Der Westen muss die Ukraine deshalb nicht aufgeben: Durch Sicherheitsgarantien und eine glaubhafte wirtschaftliche Perspektive für die Nachkriegszeit, die nicht auf der neoliberalen Plünderung des Landes beruht, können die Grundlagen für einen gerechten Frieden geschaffen werden. Doch ohne Zugeständnisse an Russland – so schmerzlich sie auch sein werden – besteht keine Aussicht darauf.

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