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Nach dem Maidan ist vor dem Maidan
Zehn Jahre nach dem Sturz der pro-russischen Regierung glaubt Kiew an einen Moskauer Putschversuch
Es begann mit einem Protest von Studenten und endete im Sturz der Regierung von Präsident Viktor Janukowytsch im Februar und dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar 2022. Schon kurze Zeit nachdem die Regierung Janukowytsch damals ein geplantes Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union aussetzte, kam es in mehreren ukrainischen Städten zu ersten Kundgebungen. Später besetzten Demonstranten den Unabhängigkeitsplatz in Kiew. Zu den überwiegend friedlichen Demonstranten kamen später auch Rechtsradikale, die sich mit den Sicherheitskräften Schusswechsel lieferten, über 100 Demonstranten kamen dabei ums Leben. Obwohl die Ziele der Menschen auf dem Unabhängigkeitsplatz durchaus sehr unterschiedlich waren (manche wollten die Eurointegration, andere die Loslösung von Russland und einige einfach einen neuen Präsidenten), setzte sich schnell die Bezeichnung »Euromaidan« durch.
Eine große Feier zum zehnten Jahrestag gab es wegen des Krieges nicht, Präsident Wolodymyr Selenskyj stellte gemeinsam mit seiner Frau Olena und der moldauischen Präsidentin Maia Sandu Windlichter an einem Gedenkort in Kiew ab. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der am Morgen in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen war, legte einen Kranz nieder.
Selenskyj braucht die Aufmerksamkeit des Jubiläums
Teller und Rand ist der nd.Podcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Für Wolodymyr Selenskyj ist der Jahrestag des »Euromaidans« eine gute Gelegenheit, international wieder mehr Aufmerksamkeit zu bekommen und die eigene Position im Land zu stärken. Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hat gezeigt, dass der Westen sich nur schwer auf zwei Konflikte gleichzeitig konzentrieren kann. Unter Berufung auf einen ukrainischen Offiziellen berichtet der US-Fernsehsender ABC News, dass die USA seit dem Krieg im Nahen Osten mehr als 30 Prozent weniger Artilleriegeschosse an die ukrainische Armee geliefert haben. Einer Umfrage des Kiewer internationalen Instituts für Soziologie zufolge glaubt jeder dritte Ukrainer mittlerweile, dass der Westen allmählich ermüdet, das sind doppelt so viele Menschen wie vor einem Jahr.
Die »Washington Post« hatte vor einigen Wochen berichtet, dass auch die Menschen in der Ukraine durchaus müde vom Krieg sind. Die Worte über einen baldigen Sieg über die russischen Invasoren, die der Präsident fast allabendlich in seiner Ansprache verbreitet, passen für viele Ukrainer, insbesondere in den frontnahen Gebieten, nicht mehr zu dem, was sie tagtäglich erleben.
Präsident und Armeechef seit Monaten im Konflikt
»Vor zehn Jahren haben wir unsere erste Gegenoffensive durchgeführt«, sagte Selenskyj am Dienstag in seiner Videobotschaft vor dem Hintergrund des Europäischen Platzes in Kiew. Dass die mit großen Worten angekündigte Gegenoffensive gegen die russischen Invasoren im Osten und Süden der Ukraine bisher nur wenig Landgewinn gebracht und Armeechef Walerij vor Kurzem in einem Interview von einer Sackgasse sprach, erwähnte Selenskyj hingegen nicht.
Seit Monaten tragen der Präsident und sein oberster Militär einen Konflikt um die Deutung des Krieges und die eigene Stellung in der Ukraine aus. Am Dienstag äußerte sich Selenskyj erstmals dazu und wies Saluschnyj an, die Hierarchie zu achten und sich nicht in die Politik einzumischen. Für ukrainische Journalisten ein Zeichen, dass es ernst ist.
Selenskyj glaubt an einen neuen Maidan
Präsident Selenskyj und mit ihm die politischen Institutionen in Kiew haben in den vergangenen Monaten deutlich an Beliebtheit eingebüßt. Laut einer Oktoberumfrage des Kiewer internationalen Instituts für Soziologie vertrauen 76 Prozent der Ukrainer ihrem Präsidenten. Im Mai 2022 waren es noch 92 Prozent. Regierung (von 74 auf 39 Prozent) und Parlament (von 58 auf 21 Prozent) stehen sogar noch deutlich schlechter da. Grund für den Vertrauensverlust sind in erster Linie die nicht enden wollenden Korruptionsskandale. Saluschnyj könnte deshalb tatsächlich eine Alternative sein, zumal die Armee für die Menschen in der Ukraine die vertrauenswürdigste Institution ist (der Präsident folgt lediglich auf dem 7. Platz). Hinzu kommt, dass Saluschnyj auch bei den westlichen Partnern sehr beliebt ist.
Den Posten wird Saluschnyj Selenskyj erstmal nicht streitig machen. Die Präsidentenwahl, die von Ex-Berater Oleksij Arestowytsch angeregt wurde, lehnte Selenskyj mit Verweis auf den Kriegszustand ab. Eine nicht unumstrittene Entscheidung, wünschen sich doch viele Ukrainer laut Umfragen mehr Möglichkeiten, die Regierung zu kritisieren, was bei einer Wahl möglich wäre.
Zum Maidan-Jahrestag brachte Selenskyj stattdessen Russland ins Spiel, das ihn (auf noch anderem Weg als durch den Krieg) stürzen möchte. Ukrainische und befreundete Geheimdienste hätten ihm berichtet, dass der Kreml in der ukrainischen Gesellschaft Chaos schüren wolle, um ihn aus dem Amt zu entfernen, sagte er der britischen Boulevardzeitung »The Sun«. Moskau habe sogar schon einen Namen und einen Zeitpunkt dafür: Der Maidan-3 soll demnach bereits im Dezember stattfinden.
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