Neuer Justizminister in Brasilien: Prinzipientreuer Jurist

Auf Beschluss von Staatschef Lula da Silva vollzieht sich in Brasília eine Art Rollenwechsel: Der aktuelle Justizminister Flávio Dino (55) wechselt an den mächtigen Obersten Gerichtshof. Und der wegen Erreichen der Altersgrenze von 75 Jahren im vergangenen April pensionierte Richter Ricardo Lewandowski nimmt ab Februar dessen Platz auf der Regierungsbank ein. Es war ebenfalls Lula, der im Frühjahr 2006, am Ende seiner ersten Amtszeit als Präsident, Lewandowskis juristische Karriere mit der Berufung an das Oberste Gericht gekrönt hatte. Die beiden kennen sich noch aus der Zeit, als der Mitgründer der linken Arbeiterpartei an der Spitze der Metallarbeitergewerkschaft stand.

Vor Jura hatte Lewandowski, Sohn eines polnischen Einwanderers, in São Paulo Politik und Soziologie und in den USA Internationale Beziehungen studiert. An der Universität von São Paulo unterrichtete Lewandowski zwei Jahrzehnte lang Staatsrecht.

Im August 2016 fiel ihm, turnusgemäß Präsident des Obersten Gerichts, die Aufgabe zu, das Amtsenthebungsverfahren gegen Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff zu leiten, mit dem rechte Kreise damals die Macht an sich rissen. Während des Impeachments gelang es Lewandowski nicht nur, die Würde der rechtmäßig gewählten Präsidentin, sondern auch ihre politischen Rechte intakt zu halten. Auch während der folgenden institutionellen Krise und in der Ära des ultrarechten Staatschefs Bolsonaro bewährte er sich als Verteidiger des demokratischen Rechtsstaats und von dessen Prinzipien. Auch seiner Stimme war es zu verdanken, dass die Justizfarce gegen Lula ein Ende fand. Auf dem neuen Posten soll Lewandowski nun für mehr Erfolge bei der Kriminalitätsbekämpfung sorgen.