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Krankenhäuser: Minister allein mit der Reform
Ulrike Henning über das Spiel mit den Krankenhäusern
Das politische Prozedere der Krankenhausreform wiederholt sich in Endlosschleifen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Teile der Regierungsparteien betonen, dass die Reform kommen muss, kommen wird und alles ganz gut aussieht. Allerdings werden erneut Termine verschoben: Der Gesetzentwurf kommt zwar im April nicht mehr ins Kabinett, wie geplant, aber er soll auf jeden Fall noch vor der Sommerpause in den Bundestag.
Es wiederholt sich der Widerspruch etlicher Bundesländer und die Ablehnung der Krankenhausverbände. Alle Seiten zeigen sich stur; der Minister verlängert als einziges Eingeständnis die Frist für die Stellungnahme von Ländern und Verbänden. Und pocht zugleich auf einen möglichen Alleingang, weil der Bundesrat hier nicht zustimmen muss. Während seines Studiums muss Lauterbach auch einmal eine Klinik von innen gesehen haben. Vermutlich ist ihm entfallen, dass ein einzelner in einer solchen Einrichtung gar nichts ausrichten kann. Höchstens die Tür abschließen, wenn sonst niemand mehr da ist.
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