- Kommentare
- Karl Lauterbach
Krankenhäuser: Minister allein mit der Reform
Ulrike Henning über das Spiel mit den Krankenhäusern
Das politische Prozedere der Krankenhausreform wiederholt sich in Endlosschleifen: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Teile der Regierungsparteien betonen, dass die Reform kommen muss, kommen wird und alles ganz gut aussieht. Allerdings werden erneut Termine verschoben: Der Gesetzentwurf kommt zwar im April nicht mehr ins Kabinett, wie geplant, aber er soll auf jeden Fall noch vor der Sommerpause in den Bundestag.
Es wiederholt sich der Widerspruch etlicher Bundesländer und die Ablehnung der Krankenhausverbände. Alle Seiten zeigen sich stur; der Minister verlängert als einziges Eingeständnis die Frist für die Stellungnahme von Ländern und Verbänden. Und pocht zugleich auf einen möglichen Alleingang, weil der Bundesrat hier nicht zustimmen muss. Während seines Studiums muss Lauterbach auch einmal eine Klinik von innen gesehen haben. Vermutlich ist ihm entfallen, dass ein einzelner in einer solchen Einrichtung gar nichts ausrichten kann. Höchstens die Tür abschließen, wenn sonst niemand mehr da ist.
Zum Aktionspaket
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
