Nur alte Gesichter bei iranischer Präsidentschaftswahl

Holocaust-Leugner Ahmadinedschad will zum dritten Mal Präsident werden

  • Cyrus Salimi-Asl
  • Lesedauer: 3 Min.
Irans ehemaliger Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen am 28. Juni 2024 registrieren lassen. Er winkt er den Medienvertretern zu, eingerahmt von den Porträts des Obersten Führers Khamenei (oben rechts) und des bei einem Hubschrauberabsturz verunglückten Präsidenten Raisi, als er nach einer Pressekonferenz das Innenministerium in Teheran (Iran) verlässt.
Irans ehemaliger Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen am 28. Juni 2024 registrieren lassen. Er winkt er den Medienvertretern zu, eingerahmt von den Porträts des Obersten Führers Khamenei (oben rechts) und des bei einem Hubschrauberabsturz verunglückten Präsidenten Raisi, als er nach einer Pressekonferenz das Innenministerium in Teheran (Iran) verlässt.

Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis der besonderen Art: Der als Holocaust-Leugner berühmt gewordene vormalige Präsident Mahmud Ahmadinedschad will es noch einmal wissen und hat am Sonntag seine Kandidatur als Präsident eingereicht. Zwischen 2005 und 2013 fungierte er bereits zwei Amtszeiten als Staatspräsident; von den Wahlen 2017 war er ausgeschlossen worden. Der 67-Jährige inszeniert sich gerne als einfacher Mann aus dem Volk. Er stand aber politisch in den vergangenen Jahren im Abseits. Nun folge er »dem Ruf der Menschen im ganzen Land«, wie er sagte.

International erregte er 2005 Aufsehen, als er erklärt hatte, dass Israel »von der Landkarte getilgt« werden müsse. Seine Präsidentschaft war geprägt von einer wirtschaftlichen Misere mit hoher Inflation und Währungsabwertung sowie von Spannungen im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm, die zur Verhängung multilateraler Sanktionen gegen den Iran führten und die wirtschaftliche Lage weiter verschlechterten.

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Ahmadinedschad gilt insbesondere denen, die sich einen Umsturz der politischen Verhältnisse wünschen, als Hassfigur. Bei der Wiederwahl für die zweite Amtszeit 2009 kam es zu schweren Protesten gegen die allzu offensichtlichen Wahlmanipulationen, die als »Grüne Bewegung« bekannt wurden. Die Regierung ließ diese brutal niederwalzen: 72 Menschen wurden nach Angaben der Opposition getötet, mehrere tausend verhaftet.

Außer Ahmadinedschad haben sich weitere, als erzkonservativ bekannte Kandidaten ins Rennen geworfen. Überraschungen sind nicht darunter. Am Samstag ließ sich der ehemalige Kommandeur der Revolutionsgarden, Vahid Haghanian, für eine Präsidentschaftskandidatur registrieren. Er steht wie der verstorbene Raisi, dessen Nachfolge er anstrebt, seit 2019 unter US-Sanktionen. Grund ist seine Rolle im »inneren Zirkel« des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Khamenei.

Ein weiterer Kandidat ist der ehemalige Parlamentspräsident Ali Laridschani. Er gilt vor allem in der Außenpolitik als moderat und sagte, er wolle im Fall seines Siegs die US-Sanktionen gegen den Iran abschaffen und die wirtschaftliche Lage verbessern. Am Freitag erklärte zudem der reformorientierte Ex-Zentralbankchef Abdulnasser Hemmati seine Kandidatur. Er war bereits bei der Wahl 2021 angetreten und mit 8,4 Prozent auf dem dritten Platz gelandet.

Das letzte Wort über die eingereichten Kandidaturen hat der zwölfköpfige Wächterrat, der als extrem konservatives Verfassungsgremium der Islamischen Republik Iran nur linientreue Politiker zulässt. So findet vorab eine intransparente und demokratischen Regeln widersprechende Vorauswahl statt, die die eigentliche Direktwahl des Präsidenten durch die Bevölkerung ad absurdum führt. Mit Agenturen

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