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Explosion der Rüstungsausgaben: Wahnsinn mit Methode
Jana Frielinghaus über den vom Friedensforschungsinstitut Sipri registrierten neuen Rekord bei der Aufrüstung
Die Kriege der Gegenwart spiegeln sich, wenig überraschend, in den globalen Ausgaben für Waffen, Rüstungsforschung und Militärhilfen wider. Ein fatales Wettrüsten ist längst in Gang gesetzt, und niemand mit Einfluss redet auch nur davon, wie man da wieder rauskommen will. Dazu sind die Regierungen zu eng mit der Rüstungsindustrie verbandelt, die zur Schützerin der Demokratie ernannt wurde.
Das betrifft auch die Bundesrepublik; der neue Jahresbericht des Friedensforschungsinstituts Sipri liefert erschreckende Daten dazu. Sie zeigen, dass die deutschen Militärausgaben schon im vergangenen Jahr um unglaubliche 28 Prozent gestiegen sind. Deutschland rückt damit auf Platz 4 im internationalen Ranking vor. Und doch sind die Zahlen nur ein Vorgeschmack auf das, was nach der im März beschlossenen Grundgesetzänderung für unbegrenzte Kreditaufnahmen für die »Verteidigung« noch kommt. Mit einer Rückkehr zu verteidigungspolitischer Vernunft, die nur Generäle a. D. anmahnen, ist unter einem Kanzler Friedrich Merz nicht zu rechnen.
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