Dresden-Blockade Vorbild für Protest gegen AfD-Jugend

»Jung, demokratisch, antifaschistisch« – mit diesem Slogan warben Plakate auf dem diesjährigen »Marx is Muss«-Kongress für eine antifaschistische Aktion. Da Ort und Datum noch nicht feststehen, bleibt der Aufruf zur Blockade zunächst allgemein gehalten: »Widersetz Dich/Herbst 2025«. Kaja Schwab und Luigi Wolf erläuterten in einer Veranstaltung des Marxismus-Kongresses die Hintergründe dieser Initiative.

Aktivist*innen planen eine bundesweite Massenblockade, um die für Herbst 2025 geplante Gründung eines neuen AfD-Jugendverbands zu verhindern. Auf ihrem Bundesparteitag in Riesa (Januar 2025) hatte die AfD beschlossen, sich von der bisherigen Jungen Alternative (JA) zu trennen und einen neuen Verband zu gründen. Dahinter stehen zwei strategische Überlegungen: Zum einen will die Partei mehr Kontrolle über ihren Jugendverband ausüben – anders als bei der JA sollen nur noch AfD-Mitglieder aufgenommen werden. Zum anderen befürchten viele Parteimitglieder ein Verbot der als »gesichert rechtsextrem« eingestuften JA durch die Behörden.

Antifaschistische Gruppen sehen jedoch die Gefahr, dass der neue Jugendverband die radikale Politik der JA fortsetzen könnte. Deshalb haben sie bereits frühzeitig mit der Mobilisierung begonnen, um ein breites gesellschaftliches Bündnis bis in die bürgerliche Mitte zu schaffen. Als Vorbild dienen die erfolgreichen Großblockaden gegen Naziaufmärsche in Dresden (2010 bis 2012), wie Schwab erläuterte. »Die Polizei hätte die Blockaden räumen können, doch es demonstrierten so viele Menschen, dass eine Räumung politisch nicht mehr durchsetzbar war«, erklärte Wolf rückblickend.

Die Organisator*innen wollen jene Menschen ansprechen, die Anfang 2024 nach den »Correctiv«-Enthüllungen über das Potsdamer Treffen von AfD-Vertreter*innen, Werteunion-Mitgliedern und Wirtschaftsexponent*innen in großer Zahl demonstriert hatten. Das schnelle Ende dieser Bewegung führt Wolf auch auf fehlende sozialistische Perspektiven zurück, die längerfristige Orientierung hätten bieten können.

Wolf und Schwab verwiesen zudem auf wenig bekannte Erfolge der antifaschistischen Bewegung der vergangenen 50 Jahre: 1969 verhinderte eine massive Protestbewegung den Einzug der rechtsextremen NPD in den Bundestag. Ende der 1970er Jahre erreichte »Rock gegen Rechts«, dass Alt- und Neonazis nicht mehr am 17. Juni durch die Frankfurter Innenstadt marschieren konnten. Auch die Blockade des AfD-Parteitags in Riesa (Januar 2024) werteten sie als Erfolg – vor allem wegen der starken Mobilisierung an einem Wintertag in Sachsen.

Diese Mobilisierung wollen sie bei der kommenden Gründung des AfD-Jugendverbands noch übertreffen. Das Ziel ist diesmal nicht nur eine stundenlange Verzögerung, sondern die Verhinderung der Veranstaltung.