Mehr Vertrauen schaffen

Die Ukraine und Russland haben wieder miteinander verhandelt. Das ist schön und wichtig. Klar geworden ist in Istanbul aber auch: Fortschritte gab es lediglich in humanitären Fragen. Ein Waffenstillstand oder ein Treffen zwischen Wolodymyr Selenskyj und Wladimir Putin sind in weiter Ferne.

Es ist ein Verdienst der Ukraine, bereit zu sein zu einem Waffenstillstand und zu direkten Gesprächen mit Putin, auch wenn Selenskyj die sich 2022 per Erlass verboten hatte. Russland zeigt da mit seinen Maximalforderungen leider weniger Flexibilität. Das ist bitter. Aber so ist die Realität aktuell. Deswegen muss überlegt werden, wie man zumindest in humanitären Bereichen Fortschritte erzielen kann, ohne das große Ziel aus den Augen zu verlieren.

Nötig sind sind vertrauensbildende Maßnahmen. Immer wieder berichten Menschenrechtler*innen und ehemalige ukrainische Kriegsgefangene von schweren Misshandlungen in russischer Haft. Doch Moskau verweigert dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes Zugang zu ukrainischen Kriegsgefangenen. Damit muss Schluss sein! Russland muss diesen Zugang ermöglichen und das Rote Kreuz in den Gefangenenaustausch einbeziehen.

Beide Seiten müssen auch ihre von Hass geprägte Rhetorik einstellen. Russenhass war seit den Demonstrationen auf dem Maidan 2014 ein fester Bestandteil des ukrainischen Narrativs. Sprechchöre wie »Moskaljaku na Giljaku« (»Hängt die Russen an einem Baum auf«) gehörten zum Repertoire der Maidan-Demonstranten. Mitten in Kiew findet sich der Schriftzug »Je mehr Russen wir heute töten, desto weniger müssen unsere Kinder töten«. Auch damit muss Schluss sein! Dafür müssen internationale Player wie die EU und die Türkei auf beide Seiten einwirken.