Nullrunde beim Bürgergeld: Verschlafene Reform

Huch, schon fast Mittag? Nun, dann ist jetzt wohl der ideale Zeitpunkt, um mich zu strecken, laut zu gähnen, mich in meinem Bett umzudrehen, mir die Decke über die Ohren zu ziehen – und gemütlich weiter zu schlafen. Schon ist wieder ein Tag rum, morgen mach ich genau dasselbe. Was für ein Leben …

So in etwa stellt sich Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas wohl den Alltag einer Person im Bürgergeldbezug vor. Einmal mehr kündigt sie härtere Sanktionen für jene an, die Termine nicht einhalten. Alles andere wäre schließlich unfair gegenüber jenen, die »jeden Morgen aufstehen«, so Bas. Damit es Menschen, die von Sozialleistungen leben müssen, nicht allzu gemütlich haben, erhöht die Bundesregierung das Bürgergeld 2026 außerdem zum zweiten Mal in Folge nicht.

Das war bereits absehbar. Denn die Berechnung der Regelsätze basiert zwar auf der Preis- und Lohnentwicklung, ermöglicht aber eine Nullrunde, obwohl die Preise angestiegen sind – und vermutlich weiter steigen werden. Wollte die Regierung das ändern, müsste sie die Berechnungsmethode anpassen. Will sie aber offensichtlich nicht. Stattdessen erleiden nun im kommenden Jahr etwa sieben Millionen Menschen einen Kaufkraftverlust: Sie werden ärmer.

Dabei ist ein menschenwürdiges Leben mit aktuell 563 Euro monatlich schon jetzt nicht finanzierbar, wie eine Studie des gemeinnützigen Vereins Sanktionsfrei zeigt. Demnach bereitet sogar jeder zweiten Person im Bürgergeld ihr Hunger schlaflose Nächte. Das Geld reicht nicht, um satt zu werden. Armutsvermeidend wäre dagegen laut Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverband ein Regelsatz von 813 Euro. Aber davon wagen Bürgergeldbeziehende wohl derzeit nicht einmal zu träumen.