Politische Unkultur

Die Regierung Merz erschwert jungen Menschen den Zugang zur kulturellen Teilhabe

Auf der Leipziger Buchmesse 2024 warb die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz für den Kulturpass. Jetzt will Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ihn zum Jahresende abschaffen.
Auf der Leipziger Buchmesse 2024 warb die Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz für den Kulturpass. Jetzt will Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ihn zum Jahresende abschaffen.

Verliert die Bundesregierung die Gesellschaft, der sie dienen soll, aus den Augen, wird einem angst und bange. Ein irritierendes Beispiel dafür liefert das Kabinett Merz mit der Entscheidung, den Kulturpass ersatzlos zu streichen. Jugendliche, die volljährig werden, können mit ihm einen Gutschein in Höhe von 100 Euro beantragen – für Bücher, Konzerte, Museums- oder Theaterbesuche. Ein solcher außerschulischer Impuls kann für junge Menschen besonders wertvoll sein.

Die Streichung fügt sich ein in das Bild, das die Bildungspolitik derzeit abgibt. Die Schulen wirken vernachlässigt: baulich oft marode, pädagogisch überfordert. Dabei sind die Herausforderungen enorm – nicht zuletzt, weil viele Geflüchtete integriert werden müssen. Auch der exzessive digitale Konsum vieler Jugendlicher macht ratlos. Einen passablen Umgang damit haben weder Eltern noch Lehrkräfte bisher gefunden. Zwischen Laufenlassen und willkürlichen Verboten wirkt das Agieren meist hilflos.

Gerade hier setzt der Kulturpass ein notwendiges Gegengewicht. Selbstgewählte kulturelle Erlebnisse sind prägend – besonders für junge Menschen aus Elternhäusern, in denen Kunst und Geistesleben keine Rolle spielen. Der Kulturpass fördert jene Chancengleichheit, von der so oft die Rede ist.

Die Begründung für die Abschaffung klingt banal: Für Bildung seien die Länder zuständig, erklärte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer – unter Verweis auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs. Billiger kann man sich kaum aus der Verantwortung stehlen.

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