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Halbe Reform, kurzer Prozess
Ulrike Henning über die weichgespülte Klinikreform
Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte sein Projekt Krankenhausreform selbstherrlich wie ein Schattenkanzler geführt. Insbesondere den unionsregierten Bundesländern passte manches daran nicht. Wie auch viele andere Akteure wurden sie nicht oder nur halbherzig mit ins Boot geholt. So ist es nicht verwunderlich, dass Nina Warken (CDU), die Nachfolgerin im Amt, das Ganze kurzerhand »praxistauglich« umgestaltet. Das heißt längere Übergangsfristen und mehr Ausnahmen für die Länder. Letztere wiederum sind jetzt nur noch drei Jahre möglich, nicht sechs wie im Ausgangsentwurf.
Unter dem Strich könnte die Reform am Ende das Schlechteste aus zwei Welten bringen: Kaum bessere Qualität über die (meist universitären) Maximalversorger hinaus, dafür weniger Krankenhäuser in der Fläche. Für kleinere Kliniken mit einem Rumpfangebot nach überholten Kriterien dürfte sich der Sterbeprozess verkürzen. Verlängern dürften sich, so oder so, die Anfahrtswege für die Patienten. Aber die fragt sowieso niemand.
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