Grenzenlose Aufrüstung

Die Rüstungsspirale wird weitergedreht, kein Ende ist in Sicht. Und die Europäische Union ist bei der Militarisierung an vorderster Front dabei. Was EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel vorstellte, ist ein riesiges Aufrüstungsprogramm für die nächsten Jahre. Die EU soll bis ins Weltall zu einer waffenstarrenden Festung ausgebaut werden. Billionen Euro werden dafür fließen.

Angetrieben wird das von einer immer dreisteren US-Administration, die ihren vermeintlichen Verbündeten nur noch Befehle erteilt. So wie in dieser Woche US-Kriegsminister Hegseth, der in Brüssel die Verteidigungsminister sämtlicher Nato-Staaten – die meisten auch EU-Mitglieder – schroff anwies (»keine Trittbrettfahrer!«), mehr Waffen von US-Firmen zu kaufen und sie in die Ukraine zu schicken. Das Geschäftsmodell: Die EU bezahlt, die USA verdienen. Vor diesem Hintergrund spielt sich auch die verschärfte internationale Konkurrenz um seltene Erden ab, die für allerhand militärtechnische Elektronik gebraucht werden.

Dazu passt, dass in der EU Investitionen in Rüstung und Militär mittlerweile als nachhaltig gelten – eine Kategorie, die ursprünglich für soziale, ökologische und ethische Zwecke gedacht war. In Deutschland werden Bürgergeldempfänger schikaniert, aber für Drohnen und Raketen ist Geld ohne Ende da. So sieht das Denken in Zeiten Orwell’scher Begriffsumdeutung aus: Krieg ist Frieden, Rüstung ist gut. Koste es, was es wolle.