Trump und Putin vor neuem Treffen

Diese Reise hatte sich Wolodymyr Selenskyj ganz anders vorgestellt. Statt mit den lange geforderten Tomahawk-Raketen in die Ukraine heimzukehren, musste der ukrainische Präsident bei seiner Ankunft in Washington feststellen, dass er seine Position überschätzt hat. Nicht nur, dass niemand zum Flughafen gekommen war, um ihn zu empfangen. Mehr noch kam ihm Russlands Präsident Wladimir Putin mit seinem zweistündigen Telefonat mit US-Staatschef Donald Trump zuvor.

Das Gespräch war ein Wirkungstreffer für die ukrainische Delegation. Selenskyjs Umfeld sei überrumpelt worden, meldet das US-Nachrichten-Portal »Axios«. Der ukrainische Präsident hatte auf einen positiven Ausgang seines Gespräches gehofft – und auf neue Langstreckenraketen. Stattdessen sprach Trump von einem positiven Gespräch, nur eben mit Putin.

Trump will Tomahawks nicht abgeben

Anschließend gab der US-Präsident zu verstehen, Selenskyj keine Tomahawk-Raketen zu übergeben, mit denen der Ukrainer unter anderem Moskau in den Blackout schießen wollte. Man könne die Reserven nicht aufbrauchen, der Sicherheit des Landes wegen. »Wir brauchen sie auch«, sagte Trump. Außerdem habe er nicht vor, wegen der Ukraine in einen dritten Weltkrieg einzutreten. Für Selenskyj ist das eine öffentliche Demütigung.

Dabei dürfte klar sein, dass auch die Tomahawks, wie viele andere zuvor von Selenskyj geforderten Systeme, keine »Wunderwaffen« sind. Selbst europäische Beamte, die für gewöhnlich jeden rhetorischen Schritt Selenskyjs bedingungslos unterstützen, erkennen in den Raketen lediglich einen symbolischen Wert, der auf das Kriegsgeschehen keinerlei Auswirkungen haben werde, schreibt die »Washington Post«.

In der Ukraine glauben patriotische Journalisten wie Wolodymyr Slokin weiter, dass Kiew die Tomahawks erhalten wird. Auch bei anderen Systemen habe es gedauert, schreibt Slokin auf Telegram. Und meint, allein in der Diskussion um die Raketen einen psychologischen Effekt auf Russland auszumachen. Unter anderem habe Ex-Präsident Dmitri Medwedew erstmals seit längerer Zeit wieder mit der atomaren Vernichtung gedroht.

Treffen in Budapest möglich – oder auch nicht

Das Treffen von Putin und Trump könne innerhalb der kommenden zwei Wochen stattfinden oder »etwas später«, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Zuvor gebe es noch viele Fragen zu klären. Beispielsweise, wie Putin überhaupt nach Ungarn kommen soll, da der Luftraum der EU für ihn eigentlich gesperrt ist. Ungarns Außenminister Péter Szijjártó sagte, man arbeite an einer Lösung, damit das Treffen in seinem Land stattfinden könne. Von der EU-Kommission soll es zumindest grünes Licht für die Reise geben.

Dass Putin und Trump wirklich demnächst an der Donau zusammenkommen, scheint indes nicht ausgemacht. Das russische Außenministerium sprach nach einem Telefonat Putins mit Orbán von einem »möglichen« Gipfel mit Trump. Gut möglich also, dass es sich um eine weitere politisch-diplomatische Nebelkerze handelt, die zumindest die EU vorführt.

Dass ausgerechnet die Abweichler vom Brüsseler Kurs (auch der slowakische Premierminister Robert Fico hat sein Mitwirken angeboten) als Gipfelort in Betracht gezogen werden, ist für die EU eine schallende Ohrfeige. Die bemüht sich zwar, ein mögliches Treffen als positives Signal zu verkaufen. Doch einmal mehr wird ihr damit das eigene massive diplomatische Versagen im Ukraine-Krieg vor Augen geführt.

Letztlich darf ein möglicher Gipfel in Budapest nicht überbewertet werden. Die Ergebnisse dürften minimal sein. Russland und die Ukraine werden trotzdem weiterkämpfen – weder Moskau noch Kiew wollen sich derzeit auf Friedensverhandlungen einlassen, ließ US-Vizepräsident JD Dance gegenüber Journalisten durchblicken.