Vereinte Nationen verurteilen Kuba-Blockade durch die USA

New York. 165 zu sieben: Mit überwältigender Mehrheit forderte die UN-Generalversammlung am Mittwoch erneut das Ende der seit 65 Jahren andauernden US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba. Trotz intensiver Lobbyarbeit und beispielloser Drohungen Washingtons bleibt die internationale Isolation der USA in dieser Frage erdrückend. Zwölf Regierungen enthielten sich und sieben votierten dagegen, darunter die USA sowie Israel, die Ukraine, Argentinien, Ungarn, Paraguay und Nordmazedonien. Die US-Nachrichtenagentur Reuters titelte in ihrer Meldung: »Die USA konnten bei der UN-Abstimmung zur Beendigung des Kuba-Embargos keinen entscheidenden Einfluss ausüben.«

Vor der Abstimmung hatte die Trump-Regierung Drohbriefe an Regierungen weltweit mit der Aufforderung versandt, nicht für die Resolution zu stimmen. Gegenüber dem Vorjahr, als 187 Staaten für die Resolution stimmten, verlor Kuba 22 Stimmen.

Zum Thema: Kuba wehrt sich gegen die USA – Havanna kontert die Verleumdungen aus Washington vor der UN-Abstimmung

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla fand vor der Abstimmung klare Worte: »Die Blockade ist eine Politik der kollektiven Bestrafung. Sie verletzt flagrant, massiv und systematisch die Menschenrechte der Kubaner. Sie macht keinen Unterschied zwischen sozialen Sektoren oder wirtschaftlichen Akteuren.«

In ihrem kürzlich in Havanna vorgestellten Blockadebericht rechnet die kubanische Regierung vor, dass die US-Sanktionen zwischen März 2024 und Februar 2025 dem Land Schäden in Höhe von schätzungsweise 7,556 Milliarden US-Dollar verursacht hätten. Laut dem von Außenminister Bruno Rodríguez vorgestellten Bericht entsprechen 60 Tage Blockade einer Schadenssumme von 1,6 Milliarden US-Dollar und damit den Kosten für den Brennstoff, der zur Deckung des Strombedarfs des Landes in einem Jahr benötigt wird; 16 Tage (339 Millionen US-Dollar) entsprechen dem Betrag, der zur Deckung des Bedarfs an grundlegenden Medikamenten für das gesamte Land erforderlich ist. Die Zahlen könnten allerdings nicht »den emotionalen Schaden, die Not, das Leid und die Entbehrungen ausdrücken, die die Blockade für kubanische Familien mit sich bringt«, so Rodríguez.

Lesen Sie auch: Dengue, Oropouche und Chikungunya machen Kuba zu schaffen – Geschwächtes Gesundheitssystem sieht sich epidemiologischer Krise ausgesetzt

Über 80 Prozent der kubanischen Bevölkerung kennen nichts anderes als das Leben unter dieser wirtschaftlichen Belagerung. Kinder erblinden, weil lebenswichtige Medikamente fehlen. Krebspatienten sterben, weil Chemotherapeutika blockiert werden.

Seit 1992 verurteilt die Weltgemeinschaft fast einstimmig die US-Politik. Nur 2020, während der Covid-Pandemie, fand keine Abstimmung statt. Die UN-Resolution hat zwar keine bindende Wirkung – nur der US-Kongress kann die Blockade beenden –, doch das politische Gewicht der jährlichen Verurteilung ist unübersehbar. nd