Bank des Südens nimmt Gestalt an
Finanzminister südamerikanischer Staaten einigten sich über letzte Details
Die »Banco del Sur« (Bank des Südens) kann anderthalb Jahre nach ihrer Gründung demnächst wohl die Geschäftstätigkeit aufnehmen. Die Finanzminister von sieben südamerikanischen Staaten einigten sich auf letzte Eckpunkte des unabhängigen Entwicklungsfonds.
Die Bank des Südens wird mit einem Gründungskapital von sieben Milliarden US-Dollar ausgestattet. Wie nach einem Treffen in Buenos Aires bekannt wurde, einigten sich die Vertreter aus Argentinien, Brasilien, Uruguay, Paraguay, Ecuador, Venezuela und Bolivien nun auf die genaue Aufteilung dieser Summe: Die großen Staaten Argentinien, Brasilien und Venezuela bringen jeweils 2 Milliarden US-Dollar ein, während Uruguay und Ecuador jeweils 400 Millionen sowie Paraguay und Bolivien zusammen die restlichen 200 Millionen beisteuern. Der Gründungsvertrag der Bank muss nun noch von den Präsidenten und den Parlamenten der beteiligten Länder ratifiziert werden.
Unabhängig von der Einlage soll jedes beteiligte Land eine Stimme im Aufsichtsrat der Entwicklungsbank bekommen, was Vormachtstellungen einzelner Staaten vermeiden soll. Für normale Geschäftsentscheidungen gilt das Konsensprinzip: Um Projekte zu beschließen, deren Volumen 70 Millionen Dollar übersteigen, muss eine Zwei-Drittel-Mehrheit des eingebrachten Kapitals vorhanden sein. Das heißt, dass gegenwärtig die drei großen Geberländer oder zwei Große gemeinsam mit zwei finanzschwächeren Staaten große Projekte blockieren können.
Die Einigung kann als Antwort auf den wachsenden Druck des Internationalen Währungsfonds (IWF) verstanden werden, sich in der Finanzkrise nun erneut in den Hauptkreditgeber der Region zu verwandeln. Der IWF wie auch die Weltbank werden von den Vereinigten Staaten und Europa dominiert. Die Bank des Südens gilt als Gegenmodell. Die Beteiligten lobten in einer gemeinsamen Erklärung die beschlossene Arbeitsstruktur als demokratisch und gleichberechtigt, die ohne Beispiel in der Geschichte multilateraler Kreditinstitute sei.
Die Gründung einer Alternative zu den multilateralen Finanzinstitutionen geht auf Venezuelas Präsident Hugo Chávez zurück, der die weit verbreitete Kritik an der mit rigiden Sparprogrammen verknüpfte Kreditvergabe von Weltbank und IWF aufgriff. Die am 9. Dezember 2007 in Buenos Aires gegründete »Banco del Sur« soll die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsländer der Union Südamerikanischer Nationen finanzieren, vor allem Gelder für lokale Infrastrukturprojekte sowie kleinere und mittlere Unternehmen bereitstellen.
Am Wochenende verkündete zudem die brasilianische Regierung die Einrichtung von Kreditlinien mit einem Startvolumen von zehn Milliarden Reais (knapp fünf Milliarden Dollar), um so der Kreditknappheit angesichts der weltweiten Finanzkrise zu begegnen. Laut Finanzminister Guido Mantega orientiert man sich an Währungstauschgeschäften (Swaps), welche die US-Notenbank mit Brasilien und 14 anderen Ländern abgeschlossen hat. Nun verleiht die brasilianische Zentralbank Reais und erhält die Zinszahlungen in der Währung des jeweiligen Schuldnerlandes. Mit Argentinien sind die Verhandlungen am weitesten fortgeschritten. Hier ist von einem Kredit in Höhe von 3,5 Milliarden Reais die Rede.
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