Machtehe

  • Peter Liebers
  • Lesedauer: 1 Min.

Eine Liebesheirat ist die Koalition von Christ- und Sozialdemokraten in Thüringen nicht. Beide Partner könnten sich die bevorstehenden fünf Regierungsjahre durchaus anders vorstellen, doch Machtstreben setzte dafür Grenzen. Dass die Zeit ihrer Alleinregierung im Freistaat zu Ende geht, war der CDU schon vor der Landtagswahl klar. Sie sprach nicht mehr vom Wahlsieg, sondern von der Gestaltungsmehrheit. Diese hätte sich leicht aber auch noch in Luft auflösen können, wenn sich die LINKE, SPD und Grünen doch handelseinig geworden wären. Das wusste die CDU-Kandidatin für das Ministerpräsidentenamt, Christine Lieberknecht, in den Sondierungsgesprächen offenbar geschickt zu verhindern.

Lieberknecht bot der SPD die Hälfte der acht Ministersessel an. Dieser Offerte wollte SPD-Landeschef Christoph Matschie, der eigentlich auf das Amt des Ministerpräsidenten spekuliert hatte, nicht widerstehen. Obwohl seine Partei nur 18,5 Prozent der Wählerstimmen erhielt, kam er damit seinem Ziel ziemlich nahe: Immerhin kann er so stellvertretender Regierungschef werden. Damit rettete er sich auf einen lukrativen Posten und der CDU die angestrebte Gestaltungsmehrheit. So gesehen erweist sich diese Liaison als Machtehe. Vernünftig ist sie nicht, weil ein klarer Politikwechsel im Land verhindert wurde.

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