Gespensterdebatten vor Kreuth-Klausur

Berlin (dpa/ND). CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich forderte wenige Tage vor der traditionellen Klausur in Wildbad Kreuth von Kanzlerin Merkel mehr Mut. »In der schwarz-gelben Koalition muss sie entschlossener Linie und Kurs vorgeben«, sagte er der »Süddeutschen Zeitung«. »Sie muss an zentralen Stellen klarmachen, was sie möchte.« In der Großen Koalition habe sie sich »die Rolle der obersten Vermittlerin gegeben«. Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) sprach in einem dpa-Gespräch von der »üblichen bayerischen Kraftmeierei vor Kreuth«.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf der Schwesterpartei Gespensterdiskussionen vor. Man wolle »als Union gut ins neue Jahr starten«, sagte er dem »Tagesspiegel am Sonntag«. »Überflüssige Gespensterdebatten um Regierungsposten und abwegige Kritik an unserer Bundeskanzlerin sind da nicht gerade hilfreich.«

Eine Vizekanzler-Debatte in der Partei versuchte die CSU möglichst rasch zu stoppen. »Die neue Regierung ist noch keine drei Monate im Amt. Schon deswegen ist das eine Gespensterdiskussion«, sagte Seehofer der »Bild am Sonntag«. »Die Bürger erwarten von uns jetzt keine Diskussion über Posten, sondern dass wir unsere Arbeit machen.« CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt betonte, die CSU überlasse »Titel ohne Inhalte« gerne anderen Koalitionspartnern. Die CSU-Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl und Norbert Geis sowie die Landtagsabgeordnete Christa Matschl hatten sich in der »Bild«-Zeitung für einen Vizekanzler ihrer Partei stark gemacht und Guttenberg als geeignete Wahl bezeichnet.

Traditionell gibt es in Koalitionsregierungen nur einen Vizekanzler. Diesen Posten hatte bisher noch nie die CSU inne. Derzeit ist Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle Vizekanzler.