Schwer, vernünftig

Nicht nur von einer schönen Zukunft reden, sondern auch das Leben heute ein wenig erträglicher machen – das ist vernünftig, das sollen und müssen Sozialisten tun. Wenn sie die Chance sehen, dadurch etwas zu bewegen, dann sollten sie in Regierungen eintreten. Was in den Ländern richtig ist, kann im Bund nicht falsch sein. Eine rot-rote Bundesregierung – warum nicht?

Einfacher würde es allerdings nicht werden, sondern schwerer. Denn die Ausrede, die Hände seien wegen der Bundespolitik gebunden, gilt dann nicht mehr. Zudem würde es innerparteilich Streit geben. Das könnte bis zur Zerreißprobe führen. Rot-rote Erfahrungen in den Ländern gewöhnten zwar an den Gedanken. Die Diskussion um Regierungsbeteiligungen ist aber dadurch nicht verstummt. Es dreht sich keineswegs nur darum, ob im Land X oder Y zu wenig herausgeholt, in den Koalitionsverhandlungen eine Kröte zu viel geschluckt wurde. Auch generelle Vorbehalte gibt es weiter.

Mitregieren im Bund – die Idee ist nicht neu. 2002 boten sich die Sozialisten an, Schröder zu stützen, um Stoiber zu verhindern. Das ging schief. Die Partei verfehlte die Fünf-Prozent-Hürde. Vor den Bundestagswahlen 2005 und 2009 stand fest, dass mit der SPD in ihrem damaligen Zustand auf Bundesebene nichts zu machen ist. Hat sich die SPD wirklich verändert? Immerhin, bis 2013 hat sie noch etwas Zeit dafür.

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