Obama warnt vor neuer Finanzkrise
US-Präsident appelliert an Reformkritiker
New York (AFP/ND). Angesichts des Widerstands der Finanzindustrie und der republikanischen Opposition hat US-Präsident Barack Obama vor einem Scheitern der Finanzmarktreform gewarnt. Sollten die Parteien die Gelegenheit für eine Neuordnung verstreichen lassen, werde sich die Finanzkrise wiederholen, sagte Obama am Donnerstag in einer Rede in New Yorks Finanzdistrikt. Die Banken rief Obama zur Mitarbeit auf.
Der Präsident verstärkte in der Rede den Druck auf die Republikaner, die Reform im Kongress mitzutragen: »Ein Votum für die Reform ist ein Votum dafür, vom Steuerzahler finanzierte Bankenrettungen zu beenden«, sagte er. Für die Kosten künftiger Rettungen müsse die Finanzindustrie aufkommen, nicht der Steuerzahler.
Obama warf den Kritikern vor, die Reform aus eigennützigen Motiven zu hintertreiben: Den Republikanern, ohne deren Stimmen die Reform nicht im Senat verabschiedet werden kann, gehe es um »zynisches politisches Kalkül« und kurzfristigen politischen Gewinn; der Finanzindustrie um verantwortungslose Profitmaximierung.
»Es ist maßgeblich, dass wir die Lektionen der Krise lernen, sonst setzen wir uns der Gefahr ihrer Wiederholung aus«, so Obama. Die Reformpläne sehen unter anderem eine schärfere Regulierung vor – etwa für hochriskante Papiere wie Derivate. Zudem soll eine Behörde für Verbraucherschutz von Bankkunden geschaffen werden. Die Regierung spricht von der tief greifendsten Finanzmarktreform seit der Zeit der Großen Depression in den 1930er Jahren.
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