Dreigeteiltes Signal

Der deutsche Außenminister bezeichnete, angesprochen auf die EU- Sanktionen gegen Iran, diese mit sichtlichem Stolz als »wichtiges Signal«. Das sind sie wohl, aber der Adressaten gibt es mehr, als Westerwelle wohl bereit ist einzuräumen. Es ist, aller Rabulistik entkleidet, zuallererst die brachiale Botschaft an Teheran: Egal ob wir beweisen können, dass euer Atomprogramm rein friedlichen Zwecken dient oder nicht – wir haben festgelegt, es bedroht uns. Deshalb bestrafen wir euch.

Der Sanktionsbeschluss der EU ist damit zweitens eine Geste der Verächtlichkeit an die sogenannte Dritte Welt: Eure gerade erst in New York erhobene Forderung an wirklich alle Nah- und Mitteloststaaten, also auch an Israel, nach Kernwaffenfreiheit sowie euer Verlangen nach entsprechenden Handlungsstrategien interessieren uns überhaupt nicht. Und speziell an Brasilien, auch an die Türkei, gerichtet: Erdogans und Lulas Vermittlungsbemühungen sind uns im besten Falle gleichgültig.

Das »Signal« aus Luxemburg war damit drittens eines an die USA und wird dort für Genugtuung gesorgt haben, denn mit so viel Unterwürfigkeit »Europas« angesichts der keinesfalls deckungsgleichen Interessen der transatlantischen Supermacht in Mittelost hatte diese vielleicht gar nicht gerechnet. Westerwelle rühmte, dass sich die EU nun »über eigene wirtschaftliche Interessen hinwegsetzt«. In Washington wird man sich vor Begeisterung auf die Schenkel gehauen haben.