- Kommentare
- kommentiert
Zwiegespalten
Die SPD tut es schon wieder: Die unterschiedlichen Positionen von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Parteivorsitzendem Sigmar Gabriel zur Rente mit 67 Jahren zeigen einmal mehr, dass auch fast ein Jahr nach dem Absturz in die Opposition die innerparteilichen Konflikte um die Grundsatzthemen bei den Sozialdemokraten nicht beigelegt sind. Wird sich die Partei je wiederfinden? Die Sinnkrise meistern? Steinmeier verfolgt – scheinbar unbeeindruckt – weiter den Weg der alten Schröder-Riege, der die Partei dorthin gebracht hat, wo sie jetzt ist. In diesem Herbst muss die Bundesregierung anhand der ins Gesetz eingebauten Überprüfungsklausel zum ersten Mal prüfen, ob die Voraussetzungen für die Rente mit 67 überhaupt gegeben sind. Für Steinmeier scheint dies trotz der unübersehbar schlechten Lage für Ältere am Arbeitsmarkt jetzt schon klar.
Sigmar Gabriel dagegen spricht ganz offen von Rentenkürzung und wird damit den Nerv eines Großteils der Beschäftigten treffen. Das hat die Partei auch dringend nötig, will sie die Wählerschaft davon überzeugen, dass sich ein Kreuz bei der SPD in Zukunft wieder auszahlt. Doch unterm Strich weiß der Wähler auch, dass es die SPD selbst war, die mit der Union zusammen die Rente mit 67 erst beschlossen hat. Findet die Partei nun keine einheitliche Position, die signalisiert, dass sie ihren Irrweg erkannt hat, macht sie sich weiter unglaubwürdig.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
